Am 4. Oktober hat die EU-Kommission die zum Grünbuch PPP (vgl. Monatsinfo 4/2004, S. 75) eingegangenen Stellungnahmen veröffentlicht. Die insgesamt 163 Schreiben (abrufbar im Internet unter http://europa.eu.int/comm/internal_market/publicprocurement/ ppp_de.htm#contributions) verteilen sich… EU-Kommission präsentiert Reaktionen auf PPP-Grünbuch weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Neues aus den Regionalgruppen 09/2004
Wie bereits in der letzten Monatsinfo angekündigt, findet das nächste Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg statt am 27.10.2004, um 17.00 Uhr, in der IHK Region Stuttgart, Jägerstraße 30, 70174 Stuttgart. Kontakt:… Neues aus den Regionalgruppen 09/2004 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2004
EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl vom 23.09.2004 (Rs. C-26/03 – „Stadt Halle“) In einem der wohl „heißesten“ Vorabentscheidungsverfahren, die den EuGH zur Zeit beschäftigen, hat die Generalanwältin Stix-Hackl am 23.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2004 weiterlesen
Schleswig-Holstein: Vorinformation bei nationalen Vergaben auf Bauaufträge beschränkt
In der letzten Ausgabe der Monatsinfo hatten wir über die Änderung des Schleswig-Holsteinischen Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetzes berichtet (S. 116). Dabei haben wir – wie vielleicht viele andere auch? – angesichts der… Schleswig-Holstein: Vorinformation bei nationalen Vergaben auf Bauaufträge beschränkt weiterlesen
NRW: Neuer Gesetzentwurf für Korruptionsregister
Am 22. September haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren Vorschlag für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz in den Nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung… NRW: Neuer Gesetzentwurf für Korruptionsregister weiterlesen
Ergänzungsband 2005 der VOB
Mit dem Ergänzungsband, der im Januar 2005 erscheinen soll, wird auf wesentliche Änderungen und Neuerungen im Bereich der VOB/C reagiert. Gegenstand der Überarbeitung und Neufassung sind 8 Allgemeine Technische Vertragsbedingungen… Ergänzungsband 2005 der VOB weiterlesen
DVA setzt Arbeiten am Verschlankungskonzept 200X fort
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses (DVA) hat in seiner Sitzung am 5. Oktober die Fortsetzung der Arbeiten am Verschlankungskonzept „VOB 200X“ beschlossen. Ziel ist es, wie im… DVA setzt Arbeiten am Verschlankungskonzept 200X fort weiterlesen
BMU-Hinweise zur Berücksichtigung von EMAS bei der Auftragsvergabe
Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Handbuchs „Buying green!“ der EU-Kommission (vgl. Monatsinfo 7-8/2004, S. 123) hat das Bundesumweltministerium (BMU) detaillierte Hinweise zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Berücksichtigung des europäischen Umwelt-Audit-Systems EMAS… BMU-Hinweise zur Berücksichtigung von EMAS bei der Auftragsvergabe weiterlesen
BMWA legt Entwurf für neues Vergaberecht vor
Am 8. Oktober hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit einen ersten legislativen Vorschlag vorgelegt, mit dem einerseits das EU-Legislativpaket umgesetzt und andererseits das deutsche Vergaberecht verschlankt werden soll. Der… BMWA legt Entwurf für neues Vergaberecht vor weiterlesen
Nächste Veranstaltungen des forum vergabe 09/2004
Die nächste Veranstaltung ist das „PPP-Symposium Reform der öffentlichen Beschaffung durch Public Private Partnerships“ am 11. November in Frankfurt am Main, dessen Programm und Anmeldeformular sie bitte der Monatsinfo 7‑8/2004 bzw.… Nächste Veranstaltungen des forum vergabe 09/2004 weiterlesen