Über die Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) hatten wir in der Vergangenheit wiederholt berichtet (zuletzt Monatsinfo 6/2004, S. 96). Nachdem das entsprechende Gesetz (Gerichtsauflösungsgesetz – BayObLGAuflG) am 25. Oktober… Bayern: OLG München, übernehmen Sie! weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs
Gut eineinhalb Jahre nachdem in Nordrhein-Westfalen verschiedenen Modellkommunen im Rahmen des so genannten Pilotprojekts II Befreiungen von einzelnen Vorgaben der VOB/A für Bauvergaben im Bereich unterhalb der Schwellenwerte erteilt wurden… VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs weiterlesen
NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht
Über die Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes, das u. a. auch die Einrichtung und Führung eines Korruptionsregisters regelt, hatten wir in der letzten Ausgabe der Monatsinfo (12/2004, S. 193) berichtet. Mittlerweile… NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht weiterlesen
Statistik der Nachprüfungsverfahren
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat jüngst auf seinen Internet-Seiten die für das Jahr 2003 fortgeschriebenen statistischen Meldungen über die Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten veröffentlicht. Danach hat… Statistik der Nachprüfungsverfahren weiterlesen
Bund startet mit eVergabe
Mit Bekanntmachung vom 18.12.2004 (BAnz. Nr. 7 vom 12.01.2005, S. 457 f.) wurde jetzt das Rundschreiben des BMWA an die Bundesressorts vom 22.11.2004 mit Berichtigung vom 08.12.2004 zur Neuregelung der… Bund startet mit eVergabe weiterlesen
VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen
Von Januar 2005 datiert der Ergänzungsband zur VOB (Ausgabe 2002), der im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) vom DIN herausgegeben und im Beuth Verlag erschienen ist.… VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen weiterlesen
PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz
Neuigkeiten zum Thema Public-Private-Partnerships gibt es auch zum Jahresbeginn 2005 zu berichten: Gut in der Zeit liegt die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Vorbereitungen für den Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes, das… PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz weiterlesen
Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür
Offenbar sind es nur noch wenige Tage, bis der Referentenentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts das Licht der Welt erblicken wird. Verschiedenen Äußerungen in der letzten Zeit war zu entnehmen, dass… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür weiterlesen
Die öffentliche Auftragsvergabe als Instrument des Umweltschutzes von Karin Schmitges-Thees
Die umweltpolitische Instrumentalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe bildet das zentrale Thema dieser Arbeit. Es handelt sich um die bereits im Wintersemester 2000 von der Universität Trier angenommene juristische Dissertation der Verfasserin,… Die öffentliche Auftragsvergabe als Instrument des Umweltschutzes von Karin Schmitges-Thees weiterlesen
Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick
Zunehmend häufiger spielen auch bei der Arbeit mit dem Vergaberecht europarechtliche und europapolitische Aspekte eine Rolle. Inzwischen existieren im Internet einige zentrale Datenbanken und Websites, auf denen entsprechende Informationen zusammengestellt… Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick weiterlesen