Wenig erfreulich fielen in letzter Zeit die Voten aus, wenn sich der Bundesrechnungshof mit der Vergabepraxis des Bundes in seinen Jahresberichten (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/04, S. 113), oder seinen jährlichen… Bundesrechnungshof rügt erneut Vergabepraxis bei Berateraufträgen weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund
Wie in der Monatsinfo 1/05 berichtet (S. 3), ist der Bund zum 1. Januar mit der eVergabe gestartet. Seit diesem Datum sind alle öffentlich bekannt zu machenden Vergabeverfahren innerhalb der… Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund weiterlesen
Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005
Nach Veröffentlichung des Ergänzungsbands 2005 zur VOB/C im Januar dieses Jahres (vgl. Monatsinfo 1/05, S. 3) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) das Konglomerat der neu erstellten… Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005 weiterlesen
PPP-Beschleunigungsgesetz: weiterer Beratungsbedarf
Fleißig getagt hat in den vergangenen Wochen die Kompetenzgruppe „Vergaberecht“, die die SPD-Bundestagsfraktion bei den Arbeiten am Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes berät (wir berichteten zuletzt in der Monatsinfo 1/05, S. 2).… PPP-Beschleunigungsgesetz: weiterer Beratungsbedarf weiterlesen
Vergaberechtsreform nimmt Fahrt auf
Vier lange Monate lagen zwischen dem in Badenweiler präsentierten BMWA-Arbeitsentwurf vom 08.10.04 und dem Referentenentwurf vom 8. Februar. Doch jetzt geht es trans-rapid weiter. Am 25. Februar fand die Ressortabstimmung… Vergaberechtsreform nimmt Fahrt auf weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C 84/03 –vom 13.01.2005 – Kommission gegen Königreich Spanien – (ein öffentlicher Vertrag liegt… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2005 weiterlesen
Monatsinfo 01/2005
– Inhalt und pdf-Download
Vergabewesen in Irland
Ende Dezember 2004 hat die National Public Procurement Policy Unit des irischen Finanzministeriums die „Public Procurement Guidelines Competitive Process 2004“ vorgelegt. Die Publikation soll als Leitfaden für die Durchführung wettbewerblicher… Vergabewesen in Irland weiterlesen
OECD-Leitlinien zu Corporate Governance für öffentliche Unternehmen fordern Bindung an das Vergaberecht
Die OECD hat im Dezember 2004 den Entwurf rechtlich unverbindlicher Guidelines zur Corporate Governance von öffentlichen Unternehmen vorgelegt. Im Anschluss an den Kodex findet sich ein Anhang, der die einzelnen… OECD-Leitlinien zu Corporate Governance für öffentliche Unternehmen fordern Bindung an das Vergaberecht weiterlesen
Aufträge für deutsche Unternehmen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)
Am 19.01.2005 fand im Rahmen einer gemeinsamen Initiative des DIHK und der Bundesagentur für Außenwirtschaft eine Veranstaltung zu dem Thema „Focus Europäischer Entwicklungsfonds: Chancen nutzen in den AKP-Staaten“ statt. Ziel… Aufträge für deutsche Unternehmen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) weiterlesen