Am 25.04.2006 fand die Frühjahrssitzung der Regionalgruppe Nord statt. Herr Dr. Arzt-Mergemeier von der Finanzbehörde hielt einen Vortrag zur unmittelbaren Anwendung der Richtlinien des Legislativpakets nach dem 31.01.2006. Darin konkretisierte… Neues aus den Regionalgruppen 05/2006 weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Deutscher Baugerichtstag
Am 19./20. Mai fand in Hamm der 1. Deutsche Baugerichtstag mit rund 500 Teilnehmern statt. In sechs Arbeitskreisen wurde an der Fortentwicklung des Bau- und Vergaberechts mit dem Ergebnis von… Deutscher Baugerichtstag weiterlesen
Im Westen viel Neues? – Bericht über die 11. Badenweiler Gespräche
Gemeinsamer Nenner aller Themen der 11. Badenweiler Gespräche vom 3.-5.05.2006 war die Vergaberechtsreform. Knapp 200 Teilnehmer diskutierten mit hochrangigen Referenten und gaben Anstöße für die künftige Entwicklung. Am Vormittag des… Im Westen viel Neues? – Bericht über die 11. Badenweiler Gespräche weiterlesen
Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat am 30. Mai den Entwurf eines Landesgesetzes zur Erleichterung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften beschlossen. Im Stil des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes des Bundes (vom 08.09.2005, vgl. Monatsinfo 7-8/05, S. 106)… Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz weiterlesen
NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor
Lange hat es gedauert, jetzt liegt er endlich vor. Nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits im Dezember 2005 die Abschaffung des Landestariftreuegesetzes als Teil eines „Mittelstandspakets“ angekündigt hatte (vgl. Monatsinfo 12/05,… NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor weiterlesen
Berlin: Korruptionsregistergesetz in Kraft getreten
Wie bereits angekündigt (vgl. Monatsinfo 4/06, S. 65) ist das Berliner Korruptionsregistergesetz am 01.06.2006 in Kraft getreten. Die Veröffentlichung findet sich im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16 vom 03.05.2006 (GVBl.… Berlin: Korruptionsregistergesetz in Kraft getreten weiterlesen
Bayern gibt eigenes Bauvergabehandbuch heraus
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Innenministerium hat im Mai ein Vergabehandbuch Bayern (VHB Bayern) herausgegeben. Es enthält alle bei Ausschreibung, Vergabe und Vertragsabwicklung von Bauleistungen durch die Behörden des Freistaates… Bayern gibt eigenes Bauvergabehandbuch heraus weiterlesen
Bauindustrie-Studie: Zahlungsmoral der öffentlichen Hand verbessert
Die Bauindustrie freut sich über eine verbesserte Zahlungsmoral ihrer Kunden. Die entsprechenden Werte gehen aus einer Studie hervor, die der Verband der Vereine Creditreform durchgeführt und dabei – wie auch… Bauindustrie-Studie: Zahlungsmoral der öffentlichen Hand verbessert weiterlesen
BMWi veröffentlicht Statistik 2005: Erstmals weniger Nachprüfungsverfahren
Erstmals seit Einführung des vergaberechtlichen Rechtsschutzsystems im Jahr 1999 ist die Zahl der Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten rückläufig. Dies ist die zentrale Aussage der statistischen Meldungen der Vergabenachprüfungsverfahren,… BMWi veröffentlicht Statistik 2005: Erstmals weniger Nachprüfungsverfahren weiterlesen
Pilotmessung weist Einsparungspotenziale der Baupräqualifikation belastbar nach
Die Ostwestfalen nehmen’s ganz genau. Nachdem bereits vor mehr als zwei Jahren durch ein Gutachten der Nutzen eines bundesweiten Präqualifizierungsverfahrens für den Nachweis der auftragsunabhängigen Eignung untersucht worden war (vgl.… Pilotmessung weist Einsparungspotenziale der Baupräqualifikation belastbar nach weiterlesen