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Archiv: Monatsinfos

Hessen will Bagatellgrenzen verdoppeln

Einen „wichtigen Schritt zur Stärkung des Mittelstands“ sieht die CDU-Fraktion des Hessischen Landtags in ihrer Initiative, die Wertgrenzen zu erhöhen, unterhalb derer öffentliche Aufträge ohne weitere Begründung freihändig vergeben werden… Hessen will Bagatellgrenzen verdoppeln weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: Bundesländer

Transparency International veröffentlicht Korruptionswahrnehmungsindex 2006

Transparency International (TI) hat am 6. November in Berlin den Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2006 vorgestellt, der erstmals in Deutschland erarbeitet worden ist. Das Ranking, das in diesem Jahr 163… Transparency International veröffentlicht Korruptionswahrnehmungsindex 2006 weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Bemerkungen 2006: Bundesrechnungshof prüft, berät und kritisiert erneut

 It’s the same old game: Nachdem der Bundesrechnungshof im Juni dieses Jahres seine „Ergebnisse 2006“ vorgestellt hat, in denen die Aktivitäten und Folgerungen aus den „Bemerkungen“ der Vorjahre aufgelistet sind… Bemerkungen 2006: Bundesrechnungshof prüft, berät und kritisiert erneut weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Beraterkreis eVergabe beim BMWi zusammengetreten

Am 23.11.2006 kam der beim BMWi eingesetzte „Beraterkreis eVergabe“ zu seiner Auftaktsitzung zusammen. Anlass war, dass trotz der in Deutschland bereits vor Jahren erfolgten Zulassung der elektronischen Vergabe in der… Beraterkreis eVergabe beim BMWi zusammengetreten weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Bauabzugssteuer vor dem Aus?

 Die Bauabzugssteuer, die gem. § 48 EStG seit dem 01.01.2002 unternehmerisch tätige Auftraggeber von Bauleistungen grundsätzlich verpflichtet, 15 Prozent des Rechnungsbetrages einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen (vgl. zuletzt Monatsinfo… Bauabzugssteuer vor dem Aus? weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Unterstützung bei der IT-Beschaffung: UfAB IV erschienen

Druckfrisch hereingeschneit ist die UfAB IV, die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“, herausgegeben von der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt). Die UfAB… Unterstützung bei der IT-Beschaffung: UfAB IV erschienen weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007

Im Rahmen der zum 01.01.2007 in Kraft tretenden Mehrwertsteuererhöhung von 16% auf 19% scheint der Streit fast schon vorprogrammiert, welche Leistung zu welchem Zeitpunkt fertig gestellt und übergeben wird und… BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007 weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau

Nach dem Straßenbau (vgl. Monatsinfo 10/06, S. 159) hat nunmehr auch der Bereich Hochbau des BMVBS Erlasse zur Einführung von VOL/A, VOB/A sowie VOF 2006 herausgegeben. Zu erwähnen sind der… BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Neues aus dem Reformhaus

Ist es die Ruhe vor dem Sturm? Fast könnte man es meinen, denn viel hat man in den letzten vier Wochen nicht aus den beiden „Reformhäusern“ BMWi und BMVBS zum… Neues aus dem Reformhaus weiterlesen

Heft: 11 Jahr: 2006 Rubrik: National

Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2006

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BVerfG – 1 BvL 4/00 – vom 11.07.2006 – Straßenbau (VOB) – (bei strittiger gemeinschaftsrechtlicher und… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2006 weiterlesen

Heft: 10 Jahr: 2006 Rubrik: Rechtsprechung

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