Mitte September 2023 wurde bekannt, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen den früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi als EU-Sonderbeauftragten für Wettbewerbsfähigkeit berufen wird. In… Mario Draghi wird EU-Sonderbeauftragter für Wettbewerbsfähigkeit weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, 27 U 4/22 vom 21.06.2023 Redaktioneller Leitsatz In der Entscheidung ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2023)
* EuGH, C-510/22 vom 21.09.2023 [PDF] Keine Verlängerung ohne Vergabeverfahren bei beherrschender Stellung Art. 106 Abs. 1 AEUV in Verbindung mit Art. 102 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2023) weiterlesen
Schrifttum 10/2023
Kapellmann/Langen/Berger: Einführung in die VOB/B Die VOB/B ist nach den Vorgaben der VOB/A bei öffentlichen Bauaufträgen in der Regel als Vertragsbestandteil zu vereinbaren. Die Vertragsunterlagen und damit der Verweis auf… Schrifttum 10/2023 weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2023
– Inhalt und PDF-download
„eForms“-Einführung in Kraft getreten
Nachdem der Bundesrat der „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ zugestimmt hatte (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 224… „eForms“-Einführung in Kraft getreten weiterlesen
BMWSB: Bekanntmachung der Änderung der VOB/A
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 225 f.), hatte der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 06.06.2023 die Bekanntmachung der Änderungen in VOB/A-EU und VOB/A-VS zur… BMWSB: Bekanntmachung der Änderung der VOB/A weiterlesen
BMWK: Klarstellende Erläuterungen zur Auftragswertberechnung bei der Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
Der Bundesrat hatte kürzlich der „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ zugestimmt (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 224… BMWK: Klarstellende Erläuterungen zur Auftragswertberechnung bei der Vergabe von Planungs- und Bauleistungen weiterlesen
Vergabestatistik: Bericht 2. Halbjahr 2021
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den inzwischen zweiten Bericht zur Vergabestatistik vorgelegt. Er betrifft das zweite Halbjahr 2021. Damit liegen jetzt für das gesamte Jahr 2021 Berichte über die statistischen Meldungen zur Vergabestatistik… Vergabestatistik: Bericht 2. Halbjahr 2021 weiterlesen
Bundeskartellamt: Jahresbericht 2022/2023 veröffentlicht
Das Bundeskartellamt hat am 11.07.2023 seinen Jahresbericht 2022/2023 veröffentlicht. Auf insgesamt 69 Seiten stellt es seinen Tätigkeitsbereich dar, zu dem neben der Durchsetzung des Kartellverbots, der Fusionskontrolle, der Missbrauchsaufsicht, dem Verbraucherschutz… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2022/2023 veröffentlicht weiterlesen