Die Monatsinfo 07/2023 ist erschienen.

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Aus dem Inhalt:

auch im Juni ist wieder einiges in vergaberechtlicher Hinsicht passiert:

So fanden thematisch an einzelnen Aktionsfeldern des Vergabetransformationspakets orientierte Gesprächsrunden statt, auf denen das zuständige Referat des BMWK u.a. erste Auswertungsergebnisse der Stellungnahmen präsentierte. Der Bundesrat hat der Einführung der eForms zugestimmt und eine Entschließung gefasst. Die Mindestlohnkommission hat eine Erhöhung des bundesweit gesetzlichen Mindestlohns empfohlen.

Die Änderung der Vergabegesetze in einigen Bundesländern schreitet voran.

Spanien hat turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Schweden übernommen; wir geben einen Überblick über die Prioritäten. Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine abschließende politische Einigung über das Instrument gegen Zwangsmaßnahmen aus Drittländern erzielt.

Der Rat der EU hat das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland gebilligt.

Wir möchten auf unsere Basisschulungen und Webinare aufmerksam machen und ganz besonders auf die Mitgliederversammlung am 11.09.2023 in Mainz hinweisen.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!

Noch einmal der Hinweis zum Literaturbrief: Ab sofort versenden wir den Literaturbrief zeitversetzt mit separater E-Mail.

Viel Spaß bei der Lektüre!

Wir verabschieden uns mit der Monatsinfo in die Sommerpause und sind dann im September wieder mit der Doppelausgabe 08-09/2023 für Sie da!

Ihr forum vergabe Team


Inhaltsverzeichnis:
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Bevorstehende Veranstaltungen
Durchgeführte Veranstaltungen und Regionalgruppentreffen
Rechtsprechung

Übersicht Inhaltsverzeichnis LiteraturBrief 7-2023 (Zum Literaturführer)

Fachaufsätze

  1. Berg-Packhäuser, Friederike: Vergaberechtliche Vorgaben bei hafenaffinen Grundstücksverträgen (ErbbauZ 3/2023, S. 72-78)
  2. Braun, Peter; Brill, Jan: Zulässiger Zeitraum für fakultativen Ausschluss wegen schwerer Verfehlungen (NZBau 6/2023, S. 371-374)
  3. Gaßner, Maximilian; Sauer, Stefan: Diskriminierung von biologischen Referenzarzneimitteln bei Verträgen im Open- House-Verfahren (PharmR 4/2023, S. 271-278)
  4. Giesen, Richard: Europarechtliche Vorgaben für ein Bundestariftreuegesetz
    (DB 13/2023, S. 774-778)
  5. Hunzinger, Sven: Die EVB-IT Cloud aus Anbietersicht (CR 5/2023, S. 349-357)
  6. Kobelt, Robert: Verbot der Verlagerung unzumutbarer Risiken im Vergabevertragsrecht (NZBau 6/ S. 365-371)
  7. Köster, Bernd: Rechtliche Vorgaben für Verfahren zur Vergabe kommunaler Baugrundstücke (KommJur 4/2023, S. 121)
  8. Patrucco, Andrea; Dimand, Ana-Maria; Klingler, Désirée: Policies to Stimulate Industrial Innovation by Small and Medium-Sized Enterprises (EPPPL 1/2023, S. 65-76)
  9. Simovart, Mari Ann; Kubinec, Jozef: Pathways for (Quasi-) Institutionalised Joint Cross Border Public Procurement in the Security Sector—Is There a Will and a Way? (PPLR 3/2023, S. 157-170)
  10. Trybus, Martin; Heuninckx, Baudouin: Small and Medium-sized Enterprises and EU Defence Procurement Law: The Soft Impact of Recommendation 2018/624/EU (PPLR 3/2023, S. 115-140)

Praxisbeiträge

  1. Donhauser, Christoph: Die Beschaffung von Strom und Gas – neue Herausforderungen in schwierigen Zeiten (VergabeFokus 2/2023, S. 2-7)
  2. Wolfgang Kräber: Abgestimmte Angebote in Vergabeverfahren (VergabeFokus 2/2023, S. 19-22, S. 77-83)
  3. Noch, Rainer: Erlaubte Bevorzugung (Vergabe Navigator 3/2023, S. 28-31)
  4. Noch, Rainer: Insistieren erlaubt (Vergabe Navigator 3/2023, S. 26-27)
  5. Rhein, Kay-Uwe: Die besondere Rolle des Sonderrechts (Vergabe Navigator 3/2023, S. 10-13)
  6. Shevchuk, Yaroslav; Hohensee, Marco: Vergaberechtskonforme (Direkt-)Beschaffung von IT-Produkten und Software (Vergabe News 6/2023, S. 98-102)