Rubrik: Rechtsprechung

EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Tizziano vom 28.6.2001 (Rechtssache C-92/00) Ein Urteil mit weitreichenden Konsequenzen zeichnet sich in der Rechtsache „HI Hospital Ingenieure Krankenhaustechnik gegen Wiener Krankenanstaltenverbund“ ab. Das versprechen jedenfalls… Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2001 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 15 neue Entscheidungen vor: Bund (1), Bayern (4), Sachsen (6). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 7 neue Beschlüsse erhalten. Kurzdarstellungen der Entscheidungen finden… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 06/2001 weiterlesen

OLG Rostock, Beschluss vom 16.5.2001 (AZ: 17 W 1/01, 17 W 2/01) Ein ganzer Reigen von interessanten Problemen zu Zulässigkeit und Begründetheit rankt sich um die dem Verfahren zugrunde liegende… Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2001 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 15 neue Entscheidungen vor: Bund (2), Bayern (7), Brandenburg (1), Rheinland-Pfalz (3), Sachsen-Anhalt (2). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 15 neue Beschlüsse… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 05/2001 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 01.02.2001 (Rechtssache C-237/99 – Kommission gegen Französische Republik) Vom EuGH kommt eine weitere wichtige Entscheidung zum Begriff des öffentlichen Auftraggebers (vgl. zuletzt Urteil vom 03.10.2000, Rechtssache C-380/98… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2001 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 6 neue Entscheidungen vor: Bund (3), Niedersachsen (1), Sachsen (2). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 5 neue Beschlüsse erhalten. Kurzdarstellung der wichtigsten… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 04/2001 weiterlesen

Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1.2.2001 (Az: VK 1- 1/01) Die VK Bund hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Nachprüfungsantrag schon deswegen unzulässig ist, weil nach –… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2001 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 20 neue Entscheidungen vor: Bund (5), Niedersachsen (2), Nordrhein-Westfalen (3), Rheinland-Pfalz (1), Sachsen (2), Sachsen-Anhalt (6), Thüringen (1). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 03/2001 weiterlesen

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.1.2001 (1 VK 34/00 und 1 VK 1/01) Nach dem Urteil des EuGH (Rechtssache C 107/98, Teckal – Gemeinde Viano) und dem Beschluss der VK Düsseldorf… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2001 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 15 neue Entscheidungen vor: Bund (1), Baden-Württemberg (2), Bayern (2), Mecklenburg-Vorpommern (1), Niedersachsen (1), Sachsen (7), Sachsen-Anhalt (1). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 02/2001 weiterlesen