Rubrik: Rechtsprechung

Oberlandesgericht Rostock, Beschluss v. 15.06.2005 (Az. 17 Verg 3/05) In dem Beschluss des Vergabesenats des OLG Rostock wird erstmals die Auftraggebereigenschaft einer Sparkasse verneint. Während die Vergabekammer sie als juristische… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-20/05 – vom 09.05.2005 – Unterhalts- und Glasreinigung – Regionaleinkaufszentrum … –… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-23/05 – vom 20.04.2005 – Unterhalts- und Glasreinigung – Regionaleinkaufszentrum … –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005 weiterlesen

Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss v. 20.04.2005 (Az: Verg 26/04) Bei einer europaweiten Ausschreibung im nichtoffenen Verfahren hatte die Vergabestelle in der Bekanntmachung keine Angaben über die Zahl der Unternehmen gemacht,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-14/05 – vom 24.03.2005 – Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Beton- und Stahlbetonarbeiten –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2005 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed vom 21.04.2005 (Rs. C-29/04 – „Stadt Mödling“) Der EuGH hat sich in diesem Verfahren mit einer weiteren Konstellation der In-house-Vergabe zu befassen. Die österreichische Gemeinde… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften – RS T-160/03 – vom 17.03.2005 – Schadensersatz durch Unregelmäßigkeiten… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2005 weiterlesen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 03.03.2005 (verbundene Rechtssachen C-21/03 und C-34/03 – „Fabricom SA“) Erstmals zu befassen hatte sich der Europäische Gerichtshof in der vorliegenden Rechtssache mit der so genannten Projektantenproblematik,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2005 weiterlesen