Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-14/05 – vom 24.03.2005 – Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Beton- und Stahlbetonarbeiten –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2005 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed vom 21.04.2005 (Rs. C-29/04 – „Stadt Mödling“) Der EuGH hat sich in diesem Verfahren mit einer weiteren Konstellation der In-house-Vergabe zu befassen. Die österreichische Gemeinde… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften – RS T-160/03 – vom 17.03.2005 – Schadensersatz durch Unregelmäßigkeiten… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2005 weiterlesen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 03.03.2005 (verbundene Rechtssachen C-21/03 und C-34/03 – „Fabricom SA“) Erstmals zu befassen hatte sich der Europäische Gerichtshof in der vorliegenden Rechtssache mit der so genannten Projektantenproblematik,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-394/02 – vom 24.02.2005 – Errichtung eines Transportbandsystems für Wärmekraftwerk Megalopolis – (die… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2005 weiterlesen

Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 25.01.05 (Az 1 Verg 22/04) Das OLG befasst sich in der Entscheidung mit einer interessanten Facette der Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB. Das dortige… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C 84/03 –vom 13.01.2005 – Kommission gegen Königreich Spanien – (ein öffentlicher Vertrag liegt… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2005 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 13.01.2005 (Rs. C-84/03 – „Kommission gegen Königreich Spanien“) Fast können einem die öffentlichen Auftraggeber schon Leid tun. Nachdem die Luxemburger Richter das Jahr bereits mit einem Paukenschlag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2005 weiterlesen

Kammergericht, Urteil vom 27.11.2004 (Az. 2 U 174/02) Der 2. Zivilsenat des Kammergerichts hat in diesem Schadensersatzverfahren festgestellt, dass die Vorschrift des § 126 Satz 1 GWB nicht eingreift, wenn… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2004 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 18.11.2004 (Rs. C-126/03 – Kommission vs. Deutschland) In einem Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 226 EG-Vertrag hat der EuGH entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus der… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2004 weiterlesen