Rubrik: Rechtsprechung

VK Berlin, Beschluss vom 09.02.2006 (Az. VK-B1-02/06) Im Mittelpunkt der Entscheidung steht die Frage nach der Länge der Rügefrist, wenn Informationen für die Beurteilung des vermeintlichen Vergabeverstoßes aus allgemein zugänglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-226/04 und C-228/04 („La Cascina/Zilch“) – vom 09.02.2006 – Vergabe von Bewirtschaftungsleistungen für im… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2006 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 09.02.2006 (verbundene Rs. C-226/04 und 228/04 – „La Cascina/Zilch“) In dieser italienischen Vorlage an den Gerichtshof ging es um den Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit von Bietern. In… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2006 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl v. 12.01.2006 (Rs. C-340/04 – „Carbotermo“) Die Vorlage aus Italien reiht sich in eine mittlerweile beträchtliche Anzahl von Verfahren zu den Voraussetzungen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-125/95 – vom 13.10.2005 – Konzeption und Durchführung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (VOL)… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2006 weiterlesen

Das Verhandlungsverfahren rangiert unter den verschiedenen Vergabearten der Verdingungsordnungen (§§ 3 a VOL/A und VOB/A) an dritter Stelle nach der offenen und der nicht offenen Ausschreibung. In der Vergabepraxis hingegen… Ebert: Möglichkeiten und Grenzen im Verhandlungsverfahren weiterlesen

Bundesgerichtshof, Urteil vom 20.10.2005 (Az. VII ZR 153/04) Mit dieser erst Ende Dezember veröffentlichten Entscheidung knüpft der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs an seine bisherige Spruchpraxis an, nach der Bürgschaften auf… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2005 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 10.11.2005 (Rs. C-29/04 – „Gemeinde Mödling“) Über die Schlussanträge in dieser Rechtssache hatten wir bereits in der Monatsinfo 4/05 (S. 59) berichtet. Gegenstand des Verfahrens war die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2005 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-234/03 – vom 27.10.2005 – Dienstleistungen in Form häuslicher Atemtherapien und anderer Techniken der… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2005 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 13.10.2005 (Rs. C-458/03 – „Parking Brixen“) Fast scheint es, als befinde sich der Europäische Gerichtshof seit einigen Monaten auf einem Kreuzzug gegen das vergaberechtsfreie Inhouse-Geschäft. In seiner… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2005 weiterlesen