Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-340/04 (Carbotermo) – vom 11.05.2006 – Lieferung von Brennstoffen, Wartung der Heizungsanlagen –… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2006 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 06.04.2006 (Rs. C-410/04 – „ANAV“) Erneut eine italienische Vorlagefrage, die sich mit den Voraussetzungen für ein vergaberechtsfreies Inhouse-Geschäft befasst. Hier steht Art. 113 Abs. 5 der Italienischen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-410/04 („ANAV“) – vom 06.04.06 (die Artikel 43 EG, 49 EG und 86 EG… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-01/06 – vom 03.02.2006 – Bewachung des … (VOL) – (die Unterwerfung… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2006 weiterlesen

VK Berlin, Beschluss vom 09.02.2006 (Az. VK-B1-02/06) Im Mittelpunkt der Entscheidung steht die Frage nach der Länge der Rügefrist, wenn Informationen für die Beurteilung des vermeintlichen Vergabeverstoßes aus allgemein zugänglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-226/04 und C-228/04 („La Cascina/Zilch“) – vom 09.02.2006 – Vergabe von Bewirtschaftungsleistungen für im… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2006 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 09.02.2006 (verbundene Rs. C-226/04 und 228/04 – „La Cascina/Zilch“) In dieser italienischen Vorlage an den Gerichtshof ging es um den Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit von Bietern. In… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2006 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl v. 12.01.2006 (Rs. C-340/04 – „Carbotermo“) Die Vorlage aus Italien reiht sich in eine mittlerweile beträchtliche Anzahl von Verfahren zu den Voraussetzungen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-125/95 – vom 13.10.2005 – Konzeption und Durchführung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (VOL)… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2006 weiterlesen

Das Verhandlungsverfahren rangiert unter den verschiedenen Vergabearten der Verdingungsordnungen (§§ 3 a VOL/A und VOB/A) an dritter Stelle nach der offenen und der nicht offenen Ausschreibung. In der Vergabepraxis hingegen… Ebert: Möglichkeiten und Grenzen im Verhandlungsverfahren weiterlesen