Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-507/03 – vom 13.11.2007 – KOM ./. Irland (Irische Post) – (Die Beweislast für… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2007 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 11.10.2007 (Rs. C-241/06 – Lämmerzahl) Der EuGH hatte sich in der Rechtssache C-241/06 mit zwei Vorlagefragen zu befassen. Das Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen nach Art.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2007 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-241/06 – vom 11.10.2007 – Lämmerzahl/Standortsoftware (VOL) – (nach Art. 9 Abs. 4 und… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2007 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BGH – X ZR 19/06 – vom 03.04.2007 sowie Berichtigungsbeschluss vom 20.08.2007 – Fußgängerüberführung über eine… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2007 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Bot vom 20.09.2007 (Rs. C-346/06 – Niedersächsisches Landesvergabegesetz/Tariftreueregelung) Das Vorabentscheidungsersuchen des OLG Celle an den EuGH betrifft die Frage, ob das Gemeinschaftsrecht dahin auszulegen ist, dass… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2007 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1 23/07 – vom 04.04.2007 – Straßentransporte zur Versorgung des deutschen Einsatzkontingents… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2007 weiterlesen

EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 07.06.2007 (Rs. C-241/06 – „Lämmerzahl“) Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Frage, unter welchen Umständen Rügefristen in Bezug auf Entscheidungen in öffentlichen Ausschreibungsverfahren den der allgemeinen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2007 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BVerwG – BVerwG 6 B 10 . 07 – vom 02.05.2007 – Neubau, Erneuerung, Änderung und… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2007 weiterlesen