Rubrik: Rechtsprechung

EuGH, Urteil vom 14.02.2008 (Rs. C-450/06) Das Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG betrifft die Frage, ob nationale Nachprüfungsinstanzen die Vertraulichkeit und das Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse für Unterlagen gewährleisten… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2008 weiterlesen

EuGH – C-450/06 – vom 14.02.2008 – Varec (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-532/06 „Lianakis u. a.“– vom 24.01.2008 (Art. 36 Abs. 2 der der Richtlinie… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2008 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 24.01.2008 (Rs. C-532/06) Der EuGH hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 234 EG-Vertrag über eine Vorlagefrage zu entscheiden. In dem griechischen Ausgangsverfahren war die Erstellung einer… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BGH – X ZR 18/07 – vom 27.11.2007 – Hochwasserschutzanlage (VOB) – (der Anspruch auf Ersatz… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2008 weiterlesen

Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 17.12.2007 (Az. 13 W 79/07) Das Brandenburgische OLG hatte über einen Antrag auf Aussetzung eines Vergabeverfahrens im Wege der einstweiligen Verfügung zu entscheiden, d. h. über… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2008 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 13.12.2007 (Rs. C-337/06 – Öffentliche Rundfunkanstalten) Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen des OLG Düsseldorf zu entscheiden, in dem es u. a. um die Frage ging, ob… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2007 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-337/06 – vom 13.12.2007 – Öffentliche Rundfunkanstalten – (Art. 1 Buchst. b Abs.… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2007 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 13.11.2007 (Rs. C-507/03 – KOM ./. Irland) Der EuGH hatte über eine Klage der EU-Kommission gegen Irland zu entscheiden, mit der die Feststellung beantragt wurde, dass Irland… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2007 weiterlesen