Rubrik: Rechtsprechung

BGH, X ZR 55/10 vom 30.08.2011 Amtlicher Leitsatz: a)    Zur Beurteilung der Frage, ob an einem öffentlichen Auftrag ein grenzüberschreitendes Interesse besteht, ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Auftrag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die uns amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 38/10 vom 09.06.2010Bauleistungen (VOB/A) VK Bund, VK 3 – 110/11 vom… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2011 weiterlesen

VK Bund, VK 3 – 83/11 vom 22.07.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Die Rügefrist hinsichtlich eines mitgeteilten vergaberechtswidrigen Aufhebungsbeschlusses beginnt erst, wenn sich aus einer zweiten, späteren Information der Vergaberechtsverstoß des Auftraggebers… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 3 – 41/2011 vom 21.04.2011Arzneimittelrabattvereinbarung (VOL/A) VK Bund, VK 3 – 62/2011 vom 14.06.2011… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2011 weiterlesen

OLG Brandenburg, Verg W 16/10 vom 17.05.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Auch bei Erfüllung der vom Auftraggeber festgelegten Mindestbedingungen für Nebenangebote ist eine Gleichwertigkeitsprüfung durchzuführen. Im entschiedenen Fall liegt zwar eine Schätzung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.  EuGH, C – 306/08 vom 26.05.2011Integrierte Aktionsprogramme VK Bund, VK 3 – 28/11 vom 07.04.2011Rabattvereinbarungen (VOL/A) VK… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2011 weiterlesen

BGH, X ZR 92/09 vom 23.03.2011 Amtlicher Leitsatz: Die ordnungsgemäße Unterzeichnung eines Hauptangebots deckt regelmäßig auch mit eingereichte Nebenangebote, wenn die vom Auftraggeber festgelegten und von der einschlägigen Vergabe- und… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.        VK Bund, VK 3 – 8/11 vom 10.02.2011Briefdienstleistungen (VOL/A) VK Bund, VK 3 – 11/11 vom 14.03.2011Briefpostdienste… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2011 weiterlesen