Rubrik: Rechtsprechung

VK Bund, VK 1–150/11 vom 09.12.2011Briefdienstleistungen (VOL/A) VK Bund, VK 3–173/11 vom 13.01.2012Harvesting und Bereitstellung von Daten (VOL/A) VK Bund, VK 3–176/11 vom 13.01.2012Rahmenvertrag über Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln (VOL/A) VK… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2012 weiterlesen

BGH, X ZB 5/11 vom 23.01.2012 Amtlicher Leitsatz: a) Auf Dienstleistungskonzessionen ist der Vierte Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen auch in der vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2012 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.              BGH, VII ZR 67/11 vom 22.12.2011Bauleistungen (VOL/A) a) Grundsätzlich ist der öffentliche Auftraggeber gehalten, ihm mögliche und… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2012 weiterlesen

OLG Düsseldorf, Verg 60/11 vom 16.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Enthält das vom Bieter einzureichende Formblatt bei der Umsatzzahl für die in einem Jahr erbrachten Leistungen die Eintragung „0,00“, so steht fest,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2012 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv´              dargestellt.VK Bund, VK 3 – 155/11 vom 15.12.2011Bauleistungen (VOB/A) VK Bund, VK 3 – 158/11 vom 19.12.2011Rahmenvertrag… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2012 weiterlesen

BGH, III ZR 234/10 vom 17.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag über die Zuwendung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses ist seiner Natur nach ein zivilrechtlicher Vertrag. Eine Rückforderung kommt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012 weiterlesen

EuGH, C-348/10 vom 10.11.2011 Amtlicher Leitsatz: Die Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie-… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.EuGH, C-401/09 P vom 09.06.2011Leistungen der IT-Beratung und Entwicklung BGH, VII ZR 13/10 vom 30.06.2011Rückbauleistungen (VOB/B) a)  … Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2011 weiterlesen