Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv´              dargestellt.VK Bund, VK 3 – 155/11 vom 15.12.2011Bauleistungen (VOB/A) VK Bund, VK 3 – 158/11 vom 19.12.2011Rahmenvertrag… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2012 weiterlesen

BGH, III ZR 234/10 vom 17.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag über die Zuwendung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses ist seiner Natur nach ein zivilrechtlicher Vertrag. Eine Rückforderung kommt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012 weiterlesen

EuGH, C-348/10 vom 10.11.2011 Amtlicher Leitsatz: Die Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie-… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.EuGH, C-401/09 P vom 09.06.2011Leistungen der IT-Beratung und Entwicklung BGH, VII ZR 13/10 vom 30.06.2011Rückbauleistungen (VOB/B) a)  … Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2011 weiterlesen

BGH, X ZR 55/10 vom 30.08.2011 Amtlicher Leitsatz: a)    Zur Beurteilung der Frage, ob an einem öffentlichen Auftrag ein grenzüberschreitendes Interesse besteht, ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Auftrag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die uns amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 38/10 vom 09.06.2010Bauleistungen (VOB/A) VK Bund, VK 3 – 110/11 vom… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2011 weiterlesen

VK Bund, VK 3 – 83/11 vom 22.07.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Die Rügefrist hinsichtlich eines mitgeteilten vergaberechtswidrigen Aufhebungsbeschlusses beginnt erst, wenn sich aus einer zweiten, späteren Information der Vergaberechtsverstoß des Auftraggebers… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2011 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 3 – 41/2011 vom 21.04.2011Arzneimittelrabattvereinbarung (VOL/A) VK Bund, VK 3 – 62/2011 vom 14.06.2011… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2011 weiterlesen