Das Bundesbauministerium hat Änderungen des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) bekannt gegeben (vgl. ARS StB Nr. 5/2011, Az. 14/7135.2/010-1423877… BMVBS: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
Rubrik: National
Verfahren des vzbv gegen den DVA durch Vergleich beendet
Über die Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) gegen den DVA hatten wir in der Monatsinfo seit 2005 immer wieder berichtet. Der vzbv hat den DVA aufgefordert, es zu unterlassen,… Verfahren des vzbv gegen den DVA durch Vergleich beendet weiterlesen
Bundeskartellamt: Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009/2010
Der Bericht des Bundeskartellamtes (enthalten in einer Unterrichtung des Bundestages durch die Bundesregierung, vgl. BT-Drs. 17/6640 vom 20.07.2011) interessiert aus hiesiger Sicht aus zweierlei Gründen: Zum einen enthält er u.a.… Bundeskartellamt: Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009/2010 weiterlesen
Energieeffizienz in der öffentlichen Beschaffung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in ihrer Kleinen Anfrage „Eckpunkte Energieeffizienz – Öffentliche Gebäude und Beschaffung“ (vgl. BT-Drs. 17/6618 vom 18.07.2011) mit Blick auf die öffentliche Beschaffung in… Energieeffizienz in der öffentlichen Beschaffung weiterlesen
ÖPP: Realisierung der ersten Staffel von A-Modellen bei Bundesfernstraßen
Mit der Vergabe der Betreiberprojekte „A 8 – Augsburg-München“, „A 4 – AS Waltershausen-AS Herleshausen“, „A 1 – AD Buchholz-AK Bremer Kreuz“, „A 5 – AS Baden-Baden-AS Offenburg“ wurden die… ÖPP: Realisierung der ersten Staffel von A-Modellen bei Bundesfernstraßen weiterlesen
ÖPP: Wirtschaftlichkeit der zweiten Staffel von A-Modellen bei Bundesfernstraßen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die „Wirtschaftlichkeit der zweiten Staffel von Projekten nach dem A-Modell bei Bundesfernstraßen“ (vgl. Kleine Anfrage, BT-Drs. 17/5997 vom 26.05.2011). ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau… ÖPP: Wirtschaftlichkeit der zweiten Staffel von A-Modellen bei Bundesfernstraßen weiterlesen
Wirksame Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit im Vergaberecht?
Zum Thema „Ausbeuterische Kinderarbeit auf nationaler und internationaler Ebene wirksam bekämpfen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage gestellt (vgl. BT-Drs. 17/6545 vom 07.07.2011). Darin interessiert sie sich u.a. für Initiativen… Wirksame Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit im Vergaberecht? weiterlesen
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit
Der Ausschuss Vergaberecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) hat zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur vorgesehenen Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG eine Stellungnahme abgegeben, welche… Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit weiterlesen
Änderung der VgV im Bundesrat
Über den Eingang des Entwurfs einer „Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge – Vergabeverordnung (VgV)“ im Bundesrat hatten wir in der Monatsinfo 06/11, S. 182… Änderung der VgV im Bundesrat weiterlesen
BMVBS: Hinweise auf geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung
Das Bundesbauministerium hat für die Bereiche Straßenbau einerseits bzw. Wasserstraßen und Schifffahrt andererseits auf die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung sowie der Sektorenverordnung und die damit verbundenen, am 12.05.2011 in… BMVBS: Hinweise auf geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung weiterlesen