Nachdem es einige Zeit ruhig war um die Novellierung des PBefG, die insbesondere der Umsetzung der VO 1370/2007 dienen soll, gab es nach einem Gespräch am 14.09.2012 eine schnelle Entwicklung.… Neues zur Novellierung des PBefG weiterlesen
Rubrik: National
BMWi: Freistellung der Stromerzeugung und des -großhandels aus konventionellen Quellen bekannt gemacht
Über den Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 24.04.2012 zur Freistellung der Erzeugung und des Großhandels von Strom aus konventionellen Quellen in Deutschland von der Anwendung der Sektorenrichtlinie haben wir bereits in… BMWi: Freistellung der Stromerzeugung und des -großhandels aus konventionellen Quellen bekannt gemacht weiterlesen
BMVBS: VHB 2008 – Aktualisierung August 2012
Das Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) liegt derzeit in der Fassung VHB – Ausgabe 2008 vor. Das BMVBS hat nun auf die Aktualisierung des VHB 2008… BMVBS: VHB 2008 – Aktualisierung August 2012 weiterlesen
DVA: Überarbeitung der VOB/B
Die letzte Änderung in der VOB/B betraf den § 16 VOB/B und wurde im Hinblick auf die Richtlinie 2011/7/EU vom 16.02.2011 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Zahlungsverzugsrichtlinie) und die… DVA: Überarbeitung der VOB/B weiterlesen
Mehr Berücksichtigung von Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen?
Die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP fordern „Mehr Berücksichtigung von Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen“ (vgl. den gleichnamigen Antrag BT-Drs. 17/10113 vom 26.06.2012). Sie haben den Antrag gestellt,… Mehr Berücksichtigung von Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen? weiterlesen
Sechste Verordnung zur Änderung der Vergabeordnung in Kraft getreten
Die „Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ vom 12.07.2012 ist am 18.07.2012 verkündet worden (vgl. BGBl. I S. 1508). Sie ist am 19.07.2012 in Kraft… Sechste Verordnung zur Änderung der Vergabeordnung in Kraft getreten weiterlesen
Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit in Kraft getreten
Die „Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – VSVgV“ vom 12.07.2012 ist am 18.07.2012 verkündet worden (vgl. BGBl. I S. 1509 ff.) und am 19.07.2012 in Kraft getreten. Mit… Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit in Kraft getreten weiterlesen
VSVgV: neue Schwellenwerte bekannt gemacht
§ 1 Abs. 2 Satz 1 VSVgV verweist auf die Regelung zu den EU-Schwellenwerten in § 8 der Richtlinie 2009/81/EG. Diese werden alle zwei Jahre durch EU-Verordnung angepasst, zuletzt zum… VSVgV: neue Schwellenwerte bekannt gemacht weiterlesen
VOB/B: Änderung des § 16 VOB/B bekannt gemacht
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die VOB/B in der Ausgabe 2012 vom 26.06.2012 bekannt gemacht (vgl. BAnz. AT 13.07.2012 B3). Die damit einhergehenden Änderungen betreffen den §16… VOB/B: Änderung des § 16 VOB/B bekannt gemacht weiterlesen
BMVBS: Erlass zur Änderung der VgV für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung
BMVBS hat für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung darauf hingewiesen, dass mit dem Inkrafttreten der „Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ die Anwendung des Abschnitts… BMVBS: Erlass zur Änderung der VgV für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung weiterlesen