Rubrik: National

Das Handelsblatt Research Institut (HRI) hat eine Studie „Rekommunalisierung – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ im Auftrag des BDI erstellt, in der es die Vor- und Nachteile der Rekommunalisierung untersucht. Anlass… Studie „Rekommunalisierung – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ weiterlesen

An der ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) sind zu 57 % die öffentliche Hand und über eine Beteiligungsgesellschaft zu 43 % Private beteiligt. Seit November 2008 soll die Gesellschaft unabhängig… Neutralität der ÖPP Deutschland AG weiterlesen

Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung hat in seiner Sitzung vom 30.03.2015 in Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit vom 06.12.2010 (vgl. dazu bereits Monatsinfo 2/11, S. 41) u.a. beschlossen, dass sich die… Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit beschlossen weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen den Startschuss für eine Neue Generation von ÖPP-Projekten gegeben. Diese umfasst 10 Projekte. Den Beginn… Neue Generation ÖPP-Projekte gestartet weiterlesen

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekomunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern haben gemeinsam den Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Desktop-PC“ in der Version 4.0 herausgegeben. Anlass gibt… Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Desktop-PC“ weiterlesen

Am 05.05.2015 hat das BMWi den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien in das GWB vorgelegt. Der Entwurf ist auf der Seite des BMWi veröffentlicht (tinyurl.com/refent052015). Dem Referentenentwurf vorausgegangen war u.… Referentenentwurf für Vergaberechtsreform veröffentlicht weiterlesen

Bieter, die sich für einen öffentlichen Bauauftrag interessieren, müssen ihre Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit nachweisen. Vorgaben hierzu sowie die konkret vorzulegenden Nachweise enthält § 6 VOB/A. Ist ein Bieter aber… Forschungsvorhaben Evaluation des PQ-Systems – Endbericht vorgelegt weiterlesen

In einer Kleinen Anfrage „Anzahl der Projekte von öffentlich-privaten Partnerschaften im Straßenverkehrsbereich“ (vgl. BT-Drs. 18/4467 vom 25.03.2015) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach abgeschlossenen und noch nicht abgeschlossenen… ÖPP-Projekte im Straßenverkehrsbereich weiterlesen

Am 13.04.2015 fand die Abschlussveranstaltung zu den Initiativen des BMWi zum rechtlichen Rahmen für Cloud Computing in Berlin statt. Im Rahmen der Tagung wurden die wesentlichen Ergebnisse der Initiative vorgestellt.Die… Abschlussveranstaltung des BMWi zum Rechtsrahmen für Cloud Computing weiterlesen

Im April 2015 ist die Schriftenreihe der Arbeitsgruppe Rechtsrahmen der vom BMWi gestarteten Initiative zu Cloud Computing komplettiert worden, die auch für Akteure im Bereich des elektronischen Beschaffungswesens von Interesse… BMWi-Schriftenreihe zu Rechtsfragen zum Cloud Computing komplett weiterlesen