Rubrik: National

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat für den Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt per Erlass (Az.: WS 15/5256.11/2 vom 30.09.2016) auf das „Inkrafttreten der VOB 2016“ hingewiesen. Der Erlass… BMVI: Einführungserlass zur VOB 2016 im Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat für den Bereich Bundesstraßenbau per Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2016 auf die Herausgabe der VOB Gesamtausgabe 2016 und deren Anwendung hingewiesen (vgl.… BMVI: Rundschreiben zur Einführung der VOB 2016 im Bereich Bundesstraßenbau weiterlesen

Über den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ hatten wir in der Monatsinfo 08-09/16, S. 316… Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau mit dem „Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016“ (Az.: B I 7-81063.6/1 vom… BMUB: Einführungserlass zur VOB 2016 weiterlesen

Mit der am 18.04.2016 in Kraft getretenen Reform des Vergaberechts wurde auch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingeführt. Um das EEE-Standardformular elektronisch auszufüllen, bietet die Europäische Kommission einen Onlinedienst an… BMWi: Leitfaden zum Ausfüllen der EEE weiterlesen

Aus der Kleinen Anfrage der BT-Fraktion Die Linke zum „Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft“ (vgl. BT-Drs. 18/9375 vom 09.08.2016) geht hervor, dass die Bundesregierung nach eigenen Angaben… Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer „Bundesfernstraßengesellschaft“ weiterlesen