Rubrik: National

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) hat Änderungen des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB) bekannt gegeben (vgl. ARS Nr.… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2018 (ZVB/E-StB 2018), die Besonderen Vertragsbedingungen (BVB), den… BMVI: Vorgaben für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau weiterlesen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat im Bereich Bundeshochbau den Gemeinsamen Leitfaden zum Gemeinsamen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten vom 06.10.2017 eingeführt (vgl. Erlass vom 30.11.2017… BMUB: „Gemeinsamer Leitfaden zum Gemeinsamen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten“ eingeführt weiterlesen

Alle zwei Jahre wird von der EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts überprüft. Diese Schwellenwerte beruhen auf den Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement… Neue Schwellenwerte in Sicht weiterlesen

In der Monatsinfo 10/17 (S. 377 ff.) hatten wir über das von der EU-Kommission vorgelegte Vergabepaket berichtet. Das Vergabepaket enthält auch zwei Mitteilungen und eine Empfehlung. Darin macht die EU-Kommission… Bundesrat: Stellungnahme zum Vergabepaket der EU-Kommission weiterlesen

Über den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (PBefG-Änderungsgesetz)“ der Länder Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wurde zuletzt in der… Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG erledigt weiterlesen

Über den „Nationalen Aktionsplan Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte 2016-2020 (NAP)“, den das Bundeskabinett am 21.12.2016 beschlossen hatte, haben wir zuletzt in der Monatsinfo 01/17, S. 3 f.,… Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) weiterlesen

Nach dem Wettbewerbsregistergesetz soll das einzurichtende Register beim Bundeskartellamt geführt werden. Als Schritt zum Aufbau einer hierfür verantwortlichen Abteilung, hat das Bundeskartellamt einen Aufbaustab eingerichtet. Das Bundeskartellamt hat außerdem angekündigt,… Bundeskartellamt richtet Aufbaustab für Wettbewerbsregister ein weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Straßenbau darauf hingewiesen, dass die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zum 02.09.2017 in Kraft getreten ist und seither den 1. Abschnitt… BMVI: Allgemeines Rundschreiben Straßenbau zur Einführung der UVgO weiterlesen

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben… Leitfaden zum Gemeinsamen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten weiterlesen