Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau auf die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) hingewiesen (vgl. Erlass „Neufassung der VV zu § 55 BHO… BMUB: Erlass zur Einführung der UVgO weiterlesen
Rubrik: National
BMUB: „Leitfaden zur Berücksichtigung von Selbstreinigungsmaßnahmen“
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) macht auf einen „Leitfaden zur Berücksichtigung von Selbstreinigungsmaßnahmen bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge“ aufmerksam, den es im Rahmen des Forschungsprogramms „Zukunft… BMUB: „Leitfaden zur Berücksichtigung von Selbstreinigungsmaßnahmen“ weiterlesen
BMUB: Erlass zur Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bauverwaltungen der Länder auf die Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung hingewiesen… BMUB: Erlass zur Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung weiterlesen
E-Rechnungsverordnung zum öffentlichen Auftragswesen des Bundes beschlossen
Am 06.09.2017 hat die Bundesregierung den Verordnungsentwurf zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rechnungsverordnung des Bundes) (vgl. bereits Monatsinfo 08-09/17, S. 319 ff.) beschlossen. Die nun verabschiedete endgültige… E-Rechnungsverordnung zum öffentlichen Auftragswesen des Bundes beschlossen weiterlesen
„eIDAS-Durchführungsgesetz“zu elektronischer Identifizierung und Signaturen in Kraft
Am 29.07.2017 ist das sogenannte „eIDAS-Durchführungsgesetz“ am Tage nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten. Dies ist auch mit Blick auf das Vergabewesen relevant, da das Vergaberecht etliche Bezüge… „eIDAS-Durchführungsgesetz“zu elektronischer Identifizierung und Signaturen in Kraft weiterlesen
Deutschland notifiziert elektronischen Identitätsnachweis nach der eIDAS-Verordnung
Am 26.09.2017 hat Deutschland – als erster EU-Mitgliedstaat die Notifizierung des elektronischen Identitätsnachweises (eID) gegenüber der EU abgeschlossen. Deutschland hatte bereits am 20.02.2017 die Notifizierung des elektronischen Identitätsnachweises des deutschen… Deutschland notifiziert elektronischen Identitätsnachweis nach der eIDAS-Verordnung weiterlesen
ÖPP: Ausbau der A 7 gestartet
In der Monatsinfo 04/17, S. 141, hatten wir über die Zuschlagserteilung für das ÖPP-Projekt Ausbau der A 7 berichtet. Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun mitteilt, erfolgte… ÖPP: Ausbau der A 7 gestartet weiterlesen
Wettbewerbsregistergesetz in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs über öffentliche Aufträge und Konzessionen“ (Wettbewerbsregistergesetz – WRegG) ist am 29.07.2017 in Kraft getreten. Es ist als… Wettbewerbsregistergesetz in Kraft getreten weiterlesen
Änderung des Haushaltsrechts in Kraft getreten
Um für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich eine Wahl zwischen Öffentlicher Ausschreibung und Beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu ermöglichen, wurde die in § 30 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und in… Änderung des Haushaltsrechts in Kraft getreten weiterlesen
Unterschwellenvergabeordnung für Vergaben des Bundes anwendbar
Auf die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen des Bundes, die unterhalb der EU-Schwellenwerte liegen, ist seit 02.09.2017 die „Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte –… Unterschwellenvergabeordnung für Vergaben des Bundes anwendbar weiterlesen