Rubrik: National

Mit Rundschreiben vom 25.04.2018 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur BHO (VV-BHO) angekündigt. Gegenstand der Änderungen sind außer der Berücksichtigung der EVB-IT für die Beschaffung… Vorgabe der UVgO in den ANBest weiterlesen

Am 18.04.2018 hat der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik („CIO Bund“) über eine erfolgte Änderung des V-Modells XT (neue Version 2.2) informiert. Das V-Modell XT ist ein Vorgehensmodell für die… V-Modell XT – neue Version 2.2 zwecks besserer IT-Sicherheit weiterlesen

In der Monatsinfo 04/18, S. 120, hatten wir über die Besetzung von Peter Altmaier als Bundeswirtschaftsminister berichtet. Nachzutragen bleibt nun die Personalie Dr. Ulrich Nussbaum, der als Staatssekretär u.a. für… BMWI: Weitere Personalie weiterlesen

Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen“*) herausgegeben (Stand Oktober 2017). Dieser Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Baumaschinen (RAL-UZ 53), Ausgabe… UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen weiterlesen

Peter Altmaier ist neuer Bundeswirtschafts-minister und somit auch für das Vergaberecht – ausgenommen Bauvergaben – federführend zuständig. Welcher Staatssekretär künftig zuständig sein wird, stand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses hingegen noch… BMWi: Personalien weiterlesen

Die Abteilung „Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten“ und das für das Bauvergaberecht zuständige Referat BI7 – bislang im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) beheimatet – sind mit ihren… BMI: Zuordnung für das Bauvergaberecht gewechselt weiterlesen

Ursula von der Leyen bleibt Bundesministerin der Verteidigung. Carsten Stawitzki (52) wird neuer Leiter der Abteilung Ausrüstung im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Er folgt auf Benedikt Zimmer, der zum Staatssekretär… BMVg: Personalien 04/2018 weiterlesen

Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben sich auf den Koalitionsvertrag „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ vom 07.02.2018… Koalitionsvertrag – beschaffungsrelevante Aussagen weiterlesen

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2017 (Corruption Perceptions Index, CPI) am 21.02.2018 veröffentlicht. Der nunmehr 23. Index umfasst mit 180 Ländern und Territorien vier Länder mehr… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2017 veröffentlicht weiterlesen

Die „Kostenrisiken bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (Vgl. BT-Drs.19/526 vom 18.01.2018)*). Diese resultiert aus der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages… Kostenrisiken bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau weiterlesen