Rubrik: National

„Wo bleibt sie denn nun, die VOL/B?“ werden sich sicherlich einige von Ihnen in diesen Tagen fragen. Hatten wir doch im Märzheft der Monatsinfo (S. 39) verkündet, die inhaltlichen Arbeiten… Wo bleibt die VOL/B? weiterlesen

In seiner Sitzung am 30. Juni 2003 hat sich der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses (DVA) unter anderem mit dem Thema „Verschlankung des Vergaberechts“ befasst. Wie bereits berichtet,… Verschlankung des Vergaberechts: Wettbewerb der Konzepte weiterlesen

Die steigende Zahl von Nachprüfungsanträgen, gepaart mit der knallharten 5-Wochen-Frist des § 113 Abs. 1 GWB, kann so manche Vergabekammer zum Verzweifeln bringen. Abhilfe durch Personalaufstockung oder Einrichtung weiterer Vergabekammern… Bundeskartellamt richtet dritte Vergabekammer ein weiterlesen

Ein deutliches Signal für einen restriktiven Umgang mit wettbewerbsfremden Zusatzkriterien bei der Auftragsvergabe hat die Wirtschaftsministerkonferenz in ihrer letzten Sitzung am 14. und 15. Mai gesetzt. Sie folgte mit nur… Wirtschaftsministerkonferenz: Berücksichtigung vergabefremder Aspekte nur in Ausnahmefällen weiterlesen

Das BMWA, das BMI und der BITKOM haben zusammen mit einer Reihe von Unternehmen ein IT-Notfallzentrum (MCert) für den Mittelstand in Form einer Public Private Partnership gegründet. Der Name sei… IT-Notfallzentrum für Fragen der Sicherheit bei der eBeschaffung für den Mittelstand weiterlesen

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben eine gemeinsame bundesweite Plattform zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge eingerichtet. Auf dieser Plattform können die vom DStGB… Zentrale Veröffentlichung von Bauaufträgen im Internet weiterlesen

Lässt sich mit der Einführung eines nationalen Präqualifikationsverfahrens vermeiden, dass für die Eignungsprüfung von Bietern stets aufs Neue die gleichen Papierberge bewegt (und in der Regel nicht geprüft) werden? Auf… BMWA-Gutachtenauftrag zur Präqualifikation vergeben weiterlesen

VIFG oder BFFuMG? Das war in unserem letzten Bericht (Monatsinfo 2/2003, S. 25) noch die Frage. Der dazu interfraktionell geführte Streit im Bundestag über Namen und Ausgestaltung der neuen Bundesgesellschaft… LKW-Maut und VIFG startklar weiterlesen

Da sind die Auftraggeber nun gewillt, Steuergelder möglichst sparsam einzusetzen – und dürfen es oftmals nicht. Gemeint sind Fälle, in denen sich Auftraggeber in Einkaufsgemeinschaften zusammenschließen wollen, um durch die… Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand künftig leichter möglich? weiterlesen

Wenig gehört in den letzten Wochen von der Kanzlei Heiermann Franke Knipp aus Frankfurt? Kein Wunder. Waren die Rechtsanwälte um Prof. Horst Franke doch gut beschäftigt mit der gutachtlichen Auswertung… Verschlankung des Vergaberechts: Auswertung der Fragebogenaktion und DVA-Initiative weiterlesen