Rubrik: National

Nach Autobahnen, Brücken, Tunneln, Schulen und Gefängnissen nun also auch kommunale Straßen. Zum ersten Mal übernimmt ein Privatunternehmen neben dem Bau auch den kompletten Betrieb einer öffentlichen Straße. Gegenstand ist… PPP jetzt auch für kommunale Straßen weiterlesen

Die PPP-Task Force des Bundes setzt weiter auf die Standardisierung in PPP-Projekten. Nachdem zuletzt der bundeseinheitliche Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen veröffentlicht wurde (Monatsinfo 9/06, S. 143), werden derzeit im Rahmen einer… PPP-Task Force des Bundes: Vertragsmuster für Schul-PPP und mehr weiterlesen

Auf Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks ist im Dezember 2006 das „Deutsche Vergabe- und Beschaffungsnetz“ (DVBN) als neue eVergabeplattform offiziell an den Start… Neue eVergabeplattform „Deutsches Vergabe- und Beschaffungsnetz“ weiterlesen

Ende 2006 hat das Beschaffungsamt des BMI ein – vom 31.10.2006 datierendes – Kurzgutachten zur Frage vorgelegt, welche „zusätzlichen Anforderungen“ von öffentlichen Auftraggebern an die Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur… Gutachten zum Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen

„Troubleshooting“ lautete die Devise anlässlich der Mitgliederversammlung, zu der der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen – PQ VOB – am 24. Januar nach Berlin eingeladen hatte. Wie bereits in… Neues vom Präqualifizierungsverfahren weiterlesen

Mit Erlass vom 04.01.2007 (B 15 – O 1080 – 114) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine elektronische Austauschlieferung zum Vergabehandbuch des Bundes (VHB) vorgenommen. Neben redaktionellen… BMVBS: Änderungen am VHB 2002, Ankündigung des VHB 2007 weiterlesen

Das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG – ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Über die aus vergaberechtlicher Sicht relevanten Inhalte hatten wir… Gesetz über das elektronische Handelsregister in Kraft getreten weiterlesen

Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts bewegt sich erst in Richtung Startposition. Nachdem ein erster Entwurf vorbereitet und Ende Januar hausintern abgestimmt wurde, war für… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf zum GWB vor der Veröffentlichung weiterlesen

Zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Baurecht wurde am 15.12.2006 Rechtsanwalt Prof. Horst Franke, langjähriges Mitglied im Vorstand des forum vergabe, gewählt. Wir gratulieren ihm zu dieser Wahl und… Prof. Franke neuer Vorsitzender der Baurechtsgesellschaft weiterlesen

Vertreter der in allen Bundesländern tätigen Auftragsberatungsstellen trafen sich im November 2006 in Kiel, um die unternehmensbezogenen Dienstleistungen der ABSTn im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens noch stärker als bisher miteinander… Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen weiterlesen