Rubrik: National

 ÖPPs hätten sich in der Vergangenheit – besonders bei kommunalen Bauprojekten – als wirtschaftlich sehr erfolgreich erwiesen und seien in ihrer Zahl stark angestiegen. Die Bundesregierung geht dennoch oder gerade… Rahmenbedingungen für ÖPP verbessern weiterlesen

Bundesverkehrsminister Tiefensee hat es dieser Tage nicht leicht: Seit der Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Eisenbahnen des Bundes (EBNeuOG; vgl. Monatsinfo 4/07, S. 69 ff.) hagelt es Kritik von… Privatisierung Deutsche Bahn AG – Verspätung vorprogrammiert weiterlesen

Wie berichtet (Monatsinfo 2/07, S. 23), ist die Einführung der Vergabeordnungen in den Ländern sehr unterschiedlich geregelt. Wir haben deshalb als Anlage 3 eine auf den neusten Stand gebrachte Übersicht… Einführung der Vergabeordnungen 2006 weiterlesen

„1.000mal probiert, 1.000mal is nix passiert“ – so lassen sich in Erinnerung an einen alten Hit die fortlaufenden Gespräche in Berlin beschreiben. Für das Patt der unterschiedlichen Meinungen zur Beibehaltung… Vergaberechtsreform: „Wasserstandsmeldung“ weiterlesen

PPP hat in Deutschland den Durchbruch, insbesondere durch die Kommunen, geschafft (siehe dazu den Beitrag auf S. 73), die mit mehr als 300 PPP-Projekten bislang den größten Anteil haben. Im… Gutachten „PPP für Schieneninfrastruktur“ weiterlesen

In ihrer Kleinen Anfrage vom 30.03.2007 (BT-Drs. 16/4928) zur Berücksichtigung von Ausbildungsplatzangeboten und zur Förderung von Gleichstellung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wollte die Bundestags-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, ob… Ausbildung und Gleichstellung keine Kriterien bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen

Die Praxis der Auftragsvergabe durch die Gebühreneinzugzentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist ins Visier der EU-Kommission geraten (vgl. Monatsinfo 3/07, S. 64), da die Aufträge ohne Beachtung der einschlägigen EU-Verga­berichtlinien vergeben… Auftragsvergabe durch die GEZ und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten weiterlesen

Ende März wurde ein neues Informations- und Serviceportal der Initiative „Deutschland online“ freigeschaltet, das im Internet unter der Adresse www.deutschland-online.de erreichbar ist. Als zentrale e-Government-Initiative von Bund, Ländern und Gemeinden… Neues Internetportal von „Deutschlandonline“ weiterlesen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat jüngst dem Bundeskabinett den ersten Erfahrungsbericht zu Public Private Partnership (PPP) vorgelegt und dazu verkündet, der Durchbruch sei geschafft. So sei die Zahl der PPP-Projekte in… Erfahrungsbericht ÖPP in Deutschland weiterlesen

Die Bundesministerien für Wirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt und Bau hatten in einem gemeinsamen Erlass (vom 17.01.2007, vgl. Monatsinfo 2/07, S. 22) geregelt, in der Bundesverwaltung künftig nur noch Holz und Holzprodukte… BMVBS: Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten weiterlesen