Rubrik: International

Am 14.10.2015 hat die Kommission eine neue, verantwortungsbewusstere „EU-Handelsstrategie“ vorgestellt. Die inhaltsreiche Veröffentlichung erfolgte in der Form einer Mitteilung der Kommission. Diese enthält unter anderem verschiedene unmittelbar und mittelbar für… Neue Handelsstrategie der EU weiterlesen

Am 02.12.2015 haben die EU und Vietnam das zwischen ihnen binnen rund zweieinhalb Jahren ausgehandelte Freihandelsabkommen formell abgeschlossen (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 08-09/15, S. 303 f.). Das Abkommen wird auch… Freihandelsabkommen EU-Vietnam formell abgeschlossen weiterlesen

Kommission übermittelt Vorschlag an die USA In die teils nur mühsam voranschreitenden Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) kommt neue Bewegung: Im November hat die EU ihren Vorschlag zur… TTIP: EU-Investitionsschutz-Vorschlag übermittelt; Bundestag will mehr Einsichtsrechte weiterlesen

Am 29.10.2015 haben die EU und Neuseeland die Aufnahme von Verhandlungen über ein mögliches Freihandelsabkommen bekanntgegeben, das aller Voraussicht nach auch Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen enthalten wird. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker… EU und Neuseeland starten Verhandlungen zu Freihandelsabkommen weiterlesen

Unter dem Datum vom 08.09.2015 hat Australien eine „initial offer“ zu seinem im Juni 2015 erfolgten Beitrittsangebot zum Government Procurement Agreement der WTO (GPA – s. bereits Monatsinfo 10/15, S.… GPA: Australien legt „initial offer“ für Beitritt vor weiterlesen

Neuseeland und Montenegro sind dem GPA beigetreten. Neuseeland hat das Abkommen ratifiziert und dem WTO-Sekretariat ein „Beitrittsinstrument“ am 13.07.2015 zugeleitet. Daraufhin ist das Abkommen für Neuseeland am 12.08.2015 in Kraft… GPA: Neuseeland und Montenegro treten dem Abkommen bei weiterlesen

Vom 19.-23.10.2015 fand die elfte Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA zur geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Miami/Florida statt. Expertengruppen beider Seiten verhandelten dabei in den drei… TTIP: Elfte Verhandlungsrunde vom 19.-23. Oktober in Miami weiterlesen

Am 16.09.2015 hat die Kommission ihre Vorschläge zur Gestaltung des Investitionsschutzkapitels im Transatlantischen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) konkretisiert. Die Kommission tritt nunmehr explizit dafür ein, dass anstelle der bisher vorgesehenen… TTIP: Neuer Kommissionsvorschlag zu ISDS weiterlesen

Am 05.10.2015 haben die USA, Kanada und zehn Staaten des asiatisch-pazifischen Raums ihre rund zweijährigen Verhandlungen über ein Transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP) abgeschlossen und sich auf einen Text dafür verständigt. Der… Einigung auf Transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP) erfolgt weiterlesen

Am 21.07.2015 hat das Exekutivdirektorium der Weltbank ein neues Beschaffungsregelwerk verabschiedet. Damit wurde ein vor drei Jahren initiierter Reformprozess, über den während des Reformprozesses teils sehr kontrovers diskutiert worden war,… Neues Regelwerk der Weltbank zum Beschaffungswesen weiterlesen