Rubrik: International

Am 30.11.2018 haben US-Präsident Donald Trump, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und der vormalige mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto das neu gefasste NAFTA-Abkommen zwischen den drei Staaten am Rande des… Neugefasstes NAFTA-Abkommen („USMCA“) unterzeichnet weiterlesen

Am 26.11.2018 hat die EU zusammen mit etlichen weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) einen Vorschlag vorgelegt, der konkrete Änderungen der Arbeitsweise des WTO-Berufungsgremiums vorsieht. Diese Reformvorschläge sollen der Überwindung der… EU-Vorschlag zur Reform der Arbeitsweise des WTO-Berufungsgremiums weiterlesen

Am 31.10.2018 hat die Kommission ihren – bisher nur in englischer Sprache vorgelegten – Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen für das Jahr 2017*) veröffentlicht. Der Bericht wird von einem… Jahresbericht der Kommission über EU-Handelsabkommen weiterlesen

Am 17.10.2018 hat die Kommission die zwischen der EU und Vietnam ausgehandelten Handels- und Investitionsabkommen angenommen und damit den Weg für ihre Unterzeichnung und die folgende Ratifizierung geebnet. Mit dem… Kommission verabschiedet Handels- und Investitionsabkommen EU/Vietnam weiterlesen

Am 19.10.2018 haben die Vertreter der EU und Singapurs das zwischen beiden Seiten ausgehandelte Freihandelsabkommen sowie ein ebenfalls zwischen den Parteien verhandeltes Investitionsschutzabkommen und ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen unterzeichnet. Das… Freihandelsabkommen EU/Singapur unterzeichnet weiterlesen

Neben den Unsicherheiten über den Ausgang der Brexit-Verhandlungen mit der EU sieht sich das Vereinigte Königreich seit kurzem auch nennenswerten Problemen hinsichtlich der Fortführung seiner Mitgliedschaft im Government Procurement Agreement… Britisches Angebot für weitere GPA-Mitgliedschaft nicht angenommen weiterlesen

Am 18.09.2018 hat die Kommission erste Ideen vorgelegt, wie die Welthandelsorganisation (WTO) modernisiert und die internationalen Handelsregeln an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft angepasst werden können. Dazu hat die Kommission… Erste Kommissionsvorschläge zur Reform der WTO weiterlesen

Am 12.09.2018 hat die Kommission die Schaffung einer neuen Partnerschaft der EU mit Afrika mit dem Ziel der Aushandlung eines bilateralen Freihandelsabkommens zwischen beiden Regionen vorgeschlagen. Dazu verkündete Jean-Claude Juncker… Kommission für neue Partnerschaft EU/Afrika-Ziel: Freihandelsabkommen weiterlesen

Am 05.09.2018 hat die Kommission im Nachgang zum kürzlich abgeschlossenen Handels- und Wirtschaftspartnerabkommen mit Japan (s. zuletzt Monatsinfo 08-09/18, S. 315) und den im Juli 2018 abgeschlossenen Gesprächen mit dem… EU/Japan: Kommissionsentwurf für Angemessenheitsfeststellung zum Datenverkehr betreffend Japan weiterlesen