Rubrik: International

Im Anschluss an die Eröffnung von Verhandlungen der EU mit Australien über ein bilaterales Handelsabkommen vom 18.06.2018, die auch das öffentliche Auftragswesen umfassen (s. bereits Monatsinfo 07/18, S. 267 f.),… Fortschrittsberichte der Kommission über die Handelsverhandlungen EU/Australien weiterlesen

In der Nachfolge der Eröffnung der Verhandlungen der EU mit Neuseeland über ein bilaterales Handelsabkommen vom 21.06.2018, das auch ein Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen umfassen soll (s. bereits Monatsinfo 07/18,… Fortschrittsberichte der Kommission über die Handelsverhandlungen EU/Neuseeland weiterlesen

Am 27.02.2019 ist – nach dem Genfer Zeitplan nahezu „in letzter Minute“ vor dem Brexit-Termin am 29.03.2019 – eine überarbeitete Offerte des Vereinigten Königreichs für seine künftig eigenständige Mitgliedschaft im… UK-Angebot für weitere GPA-Mitgliedschaft nach dem Brexit angenommen weiterlesen

Am 19.02.2019 hat der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments eine nicht bindende Entschließung verabschiedet., in der er die Aufnahme von Handelsverhandlungen mit den USA begrüßt. Diese Aussage gilt allerdings nur für… EP-Handelsausschuss befürwortet Aufnahme von Handelsgesprächen mit den USA weiterlesen

Am 13.02.2019 hat das Plenum des Europäischen Parlaments das zwischen der EU und Singapur ausgehandelte Freihandelsabkommen sowie ein zwischen den Partnern verhandeltes Investitionsschutzabkommen gebilligt. Das Freihandelsabkommen enthält auch Regelungen zum… EP stimmt Handels- und Investitionsschutzabkommen EU/Singapur zu weiterlesen

Am 28.02.2019 hat der US-Handelsbeauftragte (USTR) die Verhandlungsziele der USA („Negotiating Objectives“) im Vorfeld der beabsichtigten Handelsgespräche zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit veröffentlicht. Danach sollen… Verhandlungsziele der USA für Handelsabkommen mit UK nach dem Brexit weiterlesen

Im Januar 2019 haben sowohl die USA als auch die EU grundlegende Entwürfe für ihre jeweiligen Verhandlungsziele bzw. Leitlinien für das angestrebte bilaterale Handelsabkommen vorgelegt. Im Gegensatz zur vorangegangenen Gemeinsamen… EU/US-Handelsverhandlungen: USA wollen öffentliche Aufträge einbeziehen; abweichende Mandate der Kommission weiterlesen

Am 01.02.2019 ist das umfangreiche bila-terale Handelsabkommen („Wirtschaftspartner-abkommen“) zwischen der EU und Japan in Kraft getreten, das für europäische Anbieter insbesondere auch im Bereich des Zugangs zu öffentlichen Aufträgen deutliche… Handelsabkommen EU/Japan in Kraft: verbesserter Marktzugang weiterlesen

In der zweiten Hälfte des Jahres 2018 haben die EU und die USA Sondierungsgespräche über mögliche neue Handelsvereinbarungen aufgenommen. Zuvor waren im Januar 2017 die Verhandlungen über die ursprünglich geplante,… Sondierungen zu neuen Handelsverhandlungen der EU mit den USA weiterlesen