Rubrik: International

Im Mai 2019 hat die Kommission weitere Berichte über die Handelsverhandlungen zwischen der EU und Indonesien veröffentlicht, die neben Zollfragen auch zahlreiche sonstige handelspolitische Themen im weiteren Sinne, einschließlich eines… Berichte der Kommission über bilaterale Handelsverhandlungen EU/Indonesien weiterlesen

Im April 2019 hat die Kommission weitere Berichte über die Verhandlungen zur Modernisierung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens EU/Chile veröffentlicht. Das angestrebte überarbeitete Abkommen soll neben Zollfragen auch zahlreiche weitere… Berichte der Kommission über die Verhandlungen zur Modernisierung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens EU/Chile weiterlesen

Am 15.05.2019 hat die Kommission ihre Vision für eine erneuerte Partnerschaft mit zentralasiatischen Staaten vorgestellt und ihre erstmals im Jahre 2007 festgelegte Strategie für die Beziehungen zu der Region aktualisiert.… Mitteilung der EU zu stärkerer Partnerschaft mit Zentralasien weiterlesen

Am 15.04.2019 hat der Rat der EU ein Verhandlungsmandat für die angestrebten erneuten Handelsverhandlungen zwischen der EU und den USA erteilt, das der Beilegung des gegenwärtigen Handelsstreits zwischen beiden Seiten… Rat der EU erteilt Mandat für neue Handelsverhandlungen der EU mit den USA weiterlesen

Am 30.04.2019 hat der EuGH in einem Gutachten ausgeführt, dass der im Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) vorgesehene Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten mit… EuGH: Streitbeilegungsmechanismus im CETA-Abkommen EU-rechtskonform weiterlesen

Am 05.05.2019 ist Australien dem Government Procurement Agreement der WTO (GPA) als 48. Mitglied dieses plurilateralen Abkommens unter dem Dach der WTO beigetreten. Einen Monat zuvor, am 05.04.2019, hatte Australien… GPA-Beitritt Australiens am 05.05.2019 erfolgt weiterlesen

Im Anschluss an die Eröffnung von Verhandlungen der EU mit Australien über ein bilaterales Handelsabkommen vom 18.06.2018, die auch das öffentliche Auftragswesen umfassen (s. bereits Monatsinfo 07/18, S. 267 f.),… Fortschrittsberichte der Kommission über die Handelsverhandlungen EU/Australien weiterlesen

In der Nachfolge der Eröffnung der Verhandlungen der EU mit Neuseeland über ein bilaterales Handelsabkommen vom 21.06.2018, das auch ein Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen umfassen soll (s. bereits Monatsinfo 07/18,… Fortschrittsberichte der Kommission über die Handelsverhandlungen EU/Neuseeland weiterlesen

Am 27.02.2019 ist – nach dem Genfer Zeitplan nahezu „in letzter Minute“ vor dem Brexit-Termin am 29.03.2019 – eine überarbeitete Offerte des Vereinigten Königreichs für seine künftig eigenständige Mitgliedschaft im… UK-Angebot für weitere GPA-Mitgliedschaft nach dem Brexit angenommen weiterlesen