Überarbeitete Leitfäden der GD Forschung und Innovation zu PCP und PPI Anfang Oktober 2017 teilte die Kommission mit, dass inzwischen je ein im Oktober 2017 überarbeiteter Leitfaden („Guidance“) zur vorkommerziellen… Neues zu „Innovation Procurement“ 10/2017 weiterlesen
Rubrik: Europa
Neue Strategie der Kommissionzur EU-Industriepolitik
Am 18.09.2017 hat die Kommission vor dem Hintergrund des Berichts von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union 2017 eine neue Strategie für die Industriepolitik präsentiert. Diese hat sie in… Neue Strategie der Kommissionzur EU-Industriepolitik weiterlesen
Webportal der Kommission für bessere Rechtsetzung
Bereits am 06.03.2017 hat die Kommission eine neue zentrale Website zur „besseren Rechtsetzung“ („Better Regulation“) geschaffen, die inzwischen zahlreiche Informationen aufweist. Über das Portal können EU-Bürger, Unternehmen und Interessenvertreter ihre… Webportal der Kommission für bessere Rechtsetzung weiterlesen
Webplattform „Sustainable cities” mit Infos zu Nachhaltigkeit, GPP und PPI
Bereits 2016 wurde die „European Sustainable Cities Platform“ mit zahlreichen Informationen zu Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Innovation für Städte neu gestaltet. Die aktuelle Gestaltung der Plattform in der jetzigen Form erfolgte… Webplattform „Sustainable cities” mit Infos zu Nachhaltigkeit, GPP und PPI weiterlesen
EU-Paket gegen Cyberkriminalität: Neue EU-Agentur, Zertifizierung u.a.
Am 19.09.2017 hat die Kommission – im Kontext des Berichts von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union 2017 – ein neues Maßnahmenpaket zum Kampf gegen Cyberkriminalität vorgelegt. Sie schlägt… EU-Paket gegen Cyberkriminalität: Neue EU-Agentur, Zertifizierung u.a. weiterlesen
Hochrangige Expertengruppe für Vereinfachung des Zugangs zu EU-Mitteln
Am 11.07.2017 hat die Hochrangige Expertengruppe zur EU-Kohäsionspolitik ihren Abschlussbericht zur Vereinfachung des Rechtsrahmens für die Gewährung von EU-Mitteln nach den EU-Struktur- und Investitionsfonds ab 2020 vorgelegt. Der Bericht ist… Hochrangige Expertengruppe für Vereinfachung des Zugangs zu EU-Mitteln weiterlesen
Brexit: UK-Austrittsgesetz auf dem Weg, May will Übergangsregelung mit EU
In die Diskussion zum Brexit, der für das Vergaberecht als umfänglicher EU-Rechtsmaterie von erheblicher Bedeutung ist, ist im September Bewegung gekommen. Da die Äußerungen der britischen Regierung in wichtigen Punkten… Brexit: UK-Austrittsgesetz auf dem Weg, May will Übergangsregelung mit EU weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 10/2017
Verfahren gegen Deutschland wegen verbindlicher Honorare nach HOAI Am 23.06.2017 hat die Kommission beim EuGH Klage gegen Deutschland eingereicht. Sie beantragt festzustellen, dass Deutschland gegen seine Pflichten aus Art. 15… Vertragsverletzungsverfahren 10/2017 weiterlesen
Brexit: UK nun doch für Übergangsregelung; EU-Vorschlag zum Vergaberecht
In der Zeit vom 17. bis 20.07.2017 und vom 28. bis 31.08.2017 fanden die zweite und dritte Runde der Brexit-Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU statt, ohne dass… Brexit: UK nun doch für Übergangsregelung; EU-Vorschlag zum Vergaberecht weiterlesen
„Single Market Scoreboard“ zum öffentlichen Auftragswesen für 2016
Im Juli 2017 hat die Kommission eine neue Ausgabe ihres „Binnenmarktanzeigers“ (Single Market Scoreboard) zum Bereich des öffentlichen Auftragswesens für das Jahr 2016 veröffentlicht (nur in englischer Sprache). Das „Scoreboard“… „Single Market Scoreboard“ zum öffentlichen Auftragswesen für 2016 weiterlesen