Am 23. September 2004 hat die Europäische Kommission das Grünbuch über Beschaffungen im Verteidigungssektor veröffentlicht. Das Dokument ist Teil eines im März 2003 vorgestellten Bündels von Maßnahmen zur schrittweisen Liberalisierung… Grünbuch über Beschaffungen im Verteidigungssektor weiterlesen
Rubrik: Europa
EU-Kommission präsentiert Reaktionen auf PPP-Grünbuch
Am 4. Oktober hat die EU-Kommission die zum Grünbuch PPP (vgl. Monatsinfo 4/2004, S. 75) eingegangenen Stellungnahmen veröffentlicht. Die insgesamt 163 Schreiben (abrufbar im Internet unter http://europa.eu.int/comm/internal_market/publicprocurement/ ppp_de.htm#contributions) verteilen sich… EU-Kommission präsentiert Reaktionen auf PPP-Grünbuch weiterlesen
Internet-Umfrage der Kommission zur elektronischen Beschaffung
Die Europäische Kommission hat am 13. September 2004 eine zweite Online-Konsultation gestartet, mit der die weiteren Erfordernisse für die Einführung elektronischer Auftragsvergaben erfragt werden sollen. Noch bis zum 15. Oktober 2004… Internet-Umfrage der Kommission zur elektronischen Beschaffung weiterlesen
Tschechien: Neues Vergaberecht bereits vor der ersten Novelle
Zeitgleich mit dem Beitritt der Tschechischen Republik zur EU ist am 01.05.2004 auch das Gesetz Nr. 40/2004 Slg. über öffentliche Aufträge in Kraft getreten und hat das bisherige Vergabegesetz aus… Tschechien: Neues Vergaberecht bereits vor der ersten Novelle weiterlesen
Umsetzung des EU-Vergaberechts: Schießt Österreich über das Ziel hinaus?
„EU-Vergaberecht: Wien zu hart“ lautet der Titel eines Beitrags im österreichischen STANDARD vom 16.06.2004. Danach echauffieren sich unsere südlichen Nachbarn darüber, dass die Regierung die europarechtlichen Vorgaben zu restriktiv umgesetzt… Umsetzung des EU-Vergaberechts: Schießt Österreich über das Ziel hinaus? weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien, Niederlande, Spanien, Finnland und Dänemark 07-08/2004
Die Europäische Kommission hat rechtliche Schritte gegen Italien, Niederlande, Spanien, Finnland und Dänemark wegen Verstößen gegen das EU-Vergaberecht angekündigt. Die Verfahren gegen die Niederlande und Italien betreffen Auftragsvergaben, die gemeinschaftsrechtswidrig… Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien, Niederlande, Spanien, Finnland und Dänemark 07-08/2004 weiterlesen
Personalien Kommission und Parlament
Neuer u. a. für das öffentliche Auftragswesen zuständiger EU-Kommissar ist der Ire Charlie McCreevy, zuvor konservativer irischer Finanzminister, der als liberal gilt („keltischer“ Thatcher). Ein CV liegt als Anlage 7… Personalien Kommission und Parlament weiterlesen
Ausschreibung der Kommission
Am 13.08.2004 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt 157/2004 eine Bewertung der wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Richtlinien aus den Jahren 1993 bis 2002 über das öffentliche Vergabewesen ausgeschrieben. Ziel ist es,… Ausschreibung der Kommission weiterlesen
Zitierweise Amtsblatt EU/EG
Für Wissenschaftler, Anwälte und die schreibende Zunft unter unseren Mitgliedern dürfte folgende Information von Interesse sein: Wie wir anhand der Arbeiten an der Textsammlung „Vergaberecht 2004 – Teilband II: Europäisches… Zitierweise Amtsblatt EU/EG weiterlesen
„Buying green“ – Handbuch der Kommission
Wie bereits in Ihrer Mitteilung zur „Integrierten Produktpolitik“ von Juni 2003 angekündigt, hat die Kommission nunmehr ein Handbuch zur grünen Beschaffung herausgegeben. Es datiert vom 18.08.2004 – SEC(2004) 1050 –… „Buying green“ – Handbuch der Kommission weiterlesen