Rubrik: Europa

Nicht nur mit einer Reihe von Vorschriften im Legislativpaket, sondern auch mit dem Handbuch „Buying green“ und im Rahmen der IPP-Initiative (IPP = Integrierte Produkt-Politik) bemüht sich die Kommission emsig… Ökologische Beschaffungen in der EU weiterlesen

Das Arbeitsprogramm (Entwurf) stellt unter der Überschrift Wirtschaftswachstum heraus, dass ein ordnungsgemäß funktionierender Binnenmarkt eine der entscheidenden Voraussetzungen für Wachstum und Wettbewerb in der Union ist. Dazu bedarf es, auch… Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2005 weiterlesen

Auf der Website der EU-Kommission veröffentlicht wurde jetzt die endgültige Fassung des Aktionsplans zur Umsetzung und Anwendung der Rechtsvorschriften über die elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge. Das Dokument datiert vom 13.12.2004.… Aktionsplan eBeschaffung weiterlesen

Über die Korrekturbedürftigkeit der Entsprechungstabelle in Anhang XVI zur Sektorenrichtlinie 2004/17/EG hatten wir Sie bereits informiert (Monatsinfo 11/2004, S. 184 mit Anlage 6). Ergänzend ist jetzt über eine Entscheidung der… Neues zur Sektorenrichtlinie weiterlesen

Auf einige Korrekturen zur Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG hatten wir bereits hingewiesen (siehe Monatsinfo 11/2004, S. 184 sowie Anlage 7). In der Monatsinfo 10/2004, S. 161, hatten wir zudem über die neue… Hinweise zur Vergabekoordinierungsrichtlinie weiterlesen

Zunehmend häufiger spielen auch bei der Arbeit mit dem Vergaberecht europarechtliche und europapolitische Aspekte eine Rolle. Inzwischen existieren im Internet einige zentrale Datenbanken und Websites, auf denen entsprechende Informationen zusammengestellt… Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick weiterlesen

Am 08.06.2004 hat der Gemeinsame EWR-Ausschuss eine Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens beschlossen (Beschluss Nr. 81/2004). Das Dokument übernimmt in das EWR-Abkommen die Änderungen, die sich aus… Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens weiterlesen

Das Umweltbundesamt hat im November 2004 die Studie „Staatliche Unterstützung für regionale Produkte – eine rechtliche Analyse“ von Dr. Ulrich Karpenstein und Bettina Werres veröffentlicht, in der die staatliche Unterstützung… Umweltbundesamt: Studie über die Förderung regionaler Produkte veröffentlicht weiterlesen

Am 06.05.2003 hat die Europäische Kommission eine neue Empfehlung zur Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen angenommen, die zum 1. Januar in Kraft tritt. Das Dokument ersetzt… Neue KMU-Definition der Kommission weiterlesen

In der Monatsinfo 10/2004 hatten wir über die neue PPP-Gesetzgebung in Frankreich berichtet (S. 166 f.). Zu diesem Beitrag liegt uns jetzt ein aktueller Kurzbericht von Herrn RA Dr. Friedrich… PPP in Frankreich weiterlesen