Rubrik: Europa

Da Vergabewesen und Forschungsförderung viele wechselseitige Bezüge aufweisen, dürfte ein Hinweis auf die Benennung der hochrangigen Experten für den Beirat zum Europäischen Forschungsraum zumindest für einen Teil der „Vergabe-Community“ bzw.… Drei Deutsche für Beirat zum Europäischen Forschungsraum benannt weiterlesen

Am 10. April hat das Europäische Parlament „grünes Licht“ für die Teilnahme der EU am gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprogramm Eurostars (s. dazu bereits Monatsinfo 10/07, S. 198) gegeben. Noch vor… EP gibt „grünes“ Licht für KMU-Forschungsförderprogramm „Eurostars“ weiterlesen

Aufforderung der Kommission gegenüber Italien, einem Urteil des EuGH nachzukommen Am 3. April hat die Kommission beschlossen, Italien ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 228 des EG-Vertrags zu übermitteln, womit Italien ersucht… Vertragsverletzungsverfahren 04/2008 weiterlesen

Nachdem das Europäische Parlament seine Beratungen zum Defence Package zunächst auf den Richtlinienvorschlag zur Beschaffung in den Sektoren Verteidigung und Sicherheit konzentriert hatte (s. Monatsinfo 1/08, S. 13), kommt nun… EU-Defence Package: Berichterstatter zur „Transfer-Richtlinie“ benannt weiterlesen

Der geänderte „Richtlinienvorschlag über saubere und energieeffiziente Straßenfahrzeuge“ (s. auch Monatsinfo 1/08, S. 14) steht im Kontext der umfangreichen Initiativen der Kommission zur Reduzierung des Energieverbrauchs sowie zum Klima- und… Geänderter Richtlinienvorschlag der Kommission zu sauberen Straßenfahrzeugen weiterlesen

Am 24. April hat der Bundestag mit breiter Mehrheit den EU-Reformvertrag von Lissabon (vgl. bereits Monatsinfo 6/07, S. 133 f.) gebilligt. Bei der Abstimmung im Bundestag wurde mit 515 Stimmen… EU-Reformvertrag im Bundestag verabschiedet weiterlesen

– Verfahren gegen Irland (Dolmetscherleistungen) Am 18. September hat die Kommission der irischen Regierung eine mit Gründen versehene Stellungnahme zukommen lassen. Darin wird Irland aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen, inwieweit… Vertragsverletzungsverfahren 09/2008 weiterlesen

– Verfahren gegen Deutschland (Direktvergabe Abfallentsorgung Heidelberg u.a.) Am 3. April 2008 hat die Kommission beschlossen, ein Aufforderungsschreiben in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme bezüglich Abfallbewirtschaftungsdienstleistungen an Deutschland zu… Vertragsverletzungsverfahren 03/2008 weiterlesen

Am 26. März hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO) seine Beratungen zum „Defence Package“ aufgenommen. Dabei konzentrierte sich die Beratung auf den Richtlinienentwurf zur Vergabe… EU Defence Package im Binnenmarktausschuss des EP weiterlesen

Die Aktivitäten zu Green Public Procurement (GPP) auf EU-Ebene verdichten sich weiter. Auch wenn die Einzelheiten noch nicht feststehen, wird zunehmend deutlich, dass GPP eine wesentliche Rolle im Rahmen des… Green Public Procurement im Kontext der “sustainable industrial policy“ weiterlesen