Rubrik: Europa

Ein weiteres EU-Thema, das aus Vergabesicht eher im Hintergrund der vergabepolitischen Kernthemen steht, zumindest für die Akteure der eVergabe jedoch einen kurzen Hinweis wert ist, bilden die Aktivitäten der Kommission… Mitteilung der KOM zum „Internet 3.0“ zu künftigen Netzen und Internet weiterlesen

Unter dem hektischen „Durchpeitschen“ großer legislativer Dossiers wie dem nunmehr fast abgeschlossenen EU Defence Package und den umfangreichen Aktivitäten zu Green Public Procurement haben manche weitere EU-Aktivitäten eher ein „Schattendasein… Aktionsplan der Kommission zu elektronischen Signaturen weiterlesen

Am 3. Februar hat das Europäische Parlament eine Entschließung zur „vorkommerziellen Auftragsvergabe“ angenommen. Dieses Thema, das oft auch unter dem englischen Schlagwort „Precommercial Public Procurement“ adressiert wird, betrifft die Förderung der… Vorkommerzielle Auftragsvergabe: Initiativbericht des EP weiterlesen

Die vom ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber geleitete EU High Level Group zum Bürokratieabbau hat das Thema „Öffentliches Auftragswesen“ in den Katalog prioritärer Themen zum Bürokratieabbau aufgenommen. In einer… Aktivitäten der „Stoiber-Gruppe“ zum Bürokratie-Abbau im Vergabewesen weiterlesen

Verfahren gegen Italien – Erneuerung von Konzessionen für Pferdewetten Am 19. Februar hat die Kommission Italien aufgefordert, unverzüglich einem Urteil des  EuGH nachzukommen, das die Erneuerung mehrerer Konzessionen zur Annahme… Vertragsverletzungsverfahren 02/2009 weiterlesen

Die Europäische Zentralbank (EZB – vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 1/09, Seite 14) hat die Schwellenwerte für ihre Vergaberegeln per Beschluss vom 27. Januar 2009 an die aktuell geltenden Schwellenwerte des… Änderungen der Vergaberegeln der EZB weiterlesen

Auf der Basis ihres Aktionsplans für nachhaltige Produktion, nachhaltigen Verbrauch und nachhaltige Industriepolitik (vgl. Monatsinfo 7-8/08, S. 150) hat die Kommission schneller als erwartet einen Vorschlag zur Neufassung der Energieauszeichnungsrichtlinie… Kommissionsvorschlag zur Neufassung der Energieauszeichnungsrichtlinie weiterlesen

Wie bereits avisiert (s. Monatsinfo 12/08, S. 233), ist die Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit – als wichtigster Teil des EU Defence Package – am 14.… EU Defence Package weiterlesen

Verfahren gegen Portugal –          Aufforderung zur Änderung diskriminierender Vorschriften Am 29. Januar hat die Kommission mitgeteilt, dass sie Portugal förmlich auffordern will, seine Rechtsvorschriften über bestimmte öffentliche Dienstleistungsaufträge zu ändern,… Vertragsverletzungsverfahren 01/2009 weiterlesen

Die Europäische Zentralbank hat eine „Koordinierungsstelle für das Beschaffungswesen im Eurosystem“ (Eurosystem Procurement Coordination Office, EPCO) eingerichtet. Die Stelle hat am 1.1.2009 die Arbeit aufgenommen und ist die zentrale Einkaufsinstanz… Europas Zentralbanken beschaffen zentral weiterlesen