Die Monatsinfo 05/2025 ist erschienen.

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Aus dem Inhalt:

Wir berichten über die für Beschaffungen und das Vergaberecht relevanten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der neuen Regierungsparteien.

Der Bericht der Vergabestatistik für 2022 liegt vor und enthält viele Informationen zur Struktur der durchgeführten Beschaffungen.

Auch diesmal können wir wieder über Vorhaben von Bundesländern zur Erhöhung der Wertgrenzen berichten.

Auf europäischer Ebene wurde eine Studie zur Umsetzung der sozial verantwortlichen öffentlichen Vergabe in der EU vorgestellt.

Viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr forum vergabe Team

Inhaltsverzeichnis:

Aufruf

• AUFRUF: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2025 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts
• AUFRUF: Bewerbung für die Leitung einer Regionalgruppe
• AUFRUF: Bewerbung für die Leitung eines Gesprächskreises

National

• Koalitionsvertrag: Beschaffungsrelevante Aussagen
• BMWSB: Bekanntmachung der befristet erhöhten Wertgrenzen in der VOB/A
• BMWSB: Erlass zur befristeten Erhöhung von Wertgrenzen für Bauleistungen
• Vergabestatistik: Bericht für das Gesamtjahr 2022
• Antrag für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit abgelehnt
• BGH: Wechsel im Vorsitz des XIII. Senats
• BGH: Neue Richterin am Bundesgerichtshof im XIII. Senat

Bundesländer

• Brandenburg: Wertgrenzenerhöhung für Direktaufträge auf 100.000 Euro vorgesehen
• Hamburg: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag
• Niedersachsen: Tariftreue und erhöhte Wertgrenzen für Direktvergaben geplant
• Thüringen: Wertgrenzenerhöhung angekündigt

Europa

• Studie zur Umsetzung der sozial verantwortlichen öffentlichen Vergabe in der EU
• Monopolkommission fordert mehr Wettbewerb bei Rüstungsausgaben
• EU-Programm EDIP zur EU-Verteidigungsindustrie in EP-Ausschüssen verabschiedet
• EU-Verteidigungsfonds 2025: Kommission mobilisiert 910 Mio. Euro
• Verteidigungsausgaben: Aktivierung der „nationalen Ausweichklausel“ bei der EU beantragt

International

• EU und Vereinigte Arabische Emirate vereinbaren Aufnahme von Freihandelsgesprächen
• Ergebnisse der ersten IPI-Untersuchung der Kommission – Medizinproduktebeschaffung in China

Veranstaltungen

Die PDF-Version der einzelnen Veranstaltung finden Sie sowohl auf der jeweiligen Veranstaltungsseite (sofern bereits vorhanden) als auch hier verlinkt im Anlagenverzeichnis (Stand 14.05.2025).

• Basisschulungen Vergaberecht
  • 18.-19.06.2025, online

• Brennpunkt IT-Vergabe – Webinarreihe
  • 13.06.2025, online: Vertragsanpassungen bei IT-Vergaben (§ 132 GWB und mehr!)

• 22.05.2025, online: Markterkundung
• 05.06.2025, München: D-A-CH-I – Vergaberecht in Österreich, Schweiz, Italien, Deutschland
• 25.-27.06.2025, Potsdam: VergabeFIT 2025 – Anmeldung gestartet
• 28.08.2025, online: Das Zuwendungsvergaberecht
• 17.-19.09.2025, Fulda: 23. forum vergabe Gespräche (inkl. Mitgliederversammlung am 17.09.2025)

• Regionalgruppen
  • 22.05.2025, Hamburg: Treffen der Regionalgruppe Nord – Mai 2025

Werden Sie Sponsor bei den forum vergabe Gesprächen 2025!

Rechtsprechung

• Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2025)
• Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2025)

Schrifttum

• Kapellmann/Messerschmidt: VOB Teile A und B
• Paul: Gemeinsame grenzüberschreitende Auftragsvergabe zwischen Deutschland und Österreich
• Schauer: Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?

Übersicht Inhaltsverzeichnis LiteraturBrief 05-2025 (Zum Literaturführer)

Fachaufsätze

1. Chiswa: Public-Private Partnerships as Catalysts for Development: Opportunities and Challenges of PPPs in Zimbabwe (EPPLR 1/2025, S. 31-37)
2. Diófási-Kovács/Freund: The Relevance of Market Dialogues in Sustainable Public Procurement: Case Study of School Food Procurement in Hungary (EPPLR 1/2025, S. 8-15)
3. Hübner: Die Beteiligung von Unternehmen aus Drittstaaten an Vergabeverfahren (VergabeR 2/2025, S. 113-121)
4. Knauff: Vergaberechtliche Anforderungen an den Einsatz von KI bei öffentlicher Beschaffung (NZBau 5/2025, S. 267-272)
5. Myzyri/Ndrepepaj: Transforming Albania’s Public Procurement Commission (EPPLR 1/2025, S. 23-30)
6. Ndongo: Public Procurement as a Tool for Gender Equity: The Case of the Women-Owned Small Business Program in the United States (EPPLR 1/2025, S. 16-22)
7. Pauka: Der preisrechtliche Rückgewähranspruch nach §§ 812 Abs. 1 Satz 1, 134 BGB i. V. m. § 1 Abs. 3 VO PR 30/53 (VergabeR 2/2025, S. 121-131)
8. Schwind: Die Novelle des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes 2024 mit dem Schwerpunkt Telenotfallmedizin (NdsVBl 4/2025, S. 132-138)
9. Țoca/Dragoş: Damages in Public Procurement Procedures: On the Convergence of EU and Romanian Law (EPPLR 1/2025, S. 99-111)

Praxisbeiträge

12. Hattig/Oest: Neues aus Luxemburg (Vergabe Navigator 2/2025, S. 5-7)
13. Krämer: Schlecht bleibt schlecht? (Vergabe Navigator 2/2025, S. 8-12)
14. Noch: Rundum gelungene Rahmenverträge (Vergabe Navigator 2/2025, S. 25-28)
15. Noch: Personal als Zuschlagskriterium (Vergabe Navigator 2/2025, S. 29-32)

Fachbücher

16. Kapellmann/Markus (Hrsg.): Kapellmann/Messerschmidt – VOB Teile A und B (C.H. Beck Verlag)
17. Schauer: Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten? (Verlag Dr. Kovač)
18. Paul: Gemeinsame grenzüberschreitende Auftragsvergabe zwischen Deutschland und Österreich (Duncker & Humblot)