Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-337/06 – vom 13.12.2007 – Öffentliche Rundfunkanstalten – (Art. 1 Buchst. b Abs.… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2007 weiterlesen
Jahr: bis 2009
Monatsinfo 12/2007
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Grabbelkisten 2007
12/2007 11/2007 10/2007 09/2007 07-08/2007 06/2007 05/2007 04/2007 03/2007 02/2007
Das Vergaberecht in Österreich – von Andreas Kropik, Annemarie Mille, Michael Sachs
In der 4. Auflage von August 2007 liegt diese erfolgreiche Textausgabe zum Bundesvergabegesetz einschließlich der Gesetzesnovelle 2007 inzwischen vor. Erstmals enthält sie nicht nur den umfangreichen aktuellen Gesetzestext mit zahlreichen… Das Vergaberecht in Österreich – von Andreas Kropik, Annemarie Mille, Michael Sachs weiterlesen
Ortner: Vergabe von Dienstleistungskonzessionen
Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bildet gegenwärtig ein in Deutschland und Europa vieldiskutiertes Thema des Vergaberechts. Die durch eigene praktische Erfahrungen bestätigten Rechtsunsicherheiten und -unklarheiten der Konzessionierung von Dienstleistungen veranlassten den… Ortner: Vergabe von Dienstleistungskonzessionen weiterlesen
Slowakische Republik und Tschechische Republik: Vergaberechtliche Entwicklungen
Zwar verfügen wir nicht über eigene Erkenntnisse, können aber auf zwei informative Veröffentlichungen in der Österreichischen Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis (ZVB) verweisen: Rechtsschutz im slowakischen Vergaberecht (ZVB 2007 S.… Slowakische Republik und Tschechische Republik: Vergaberechtliche Entwicklungen weiterlesen
Schweden: Freistellung energiewirtschaftlicher Leistungen von der Sektorenrichtlinie
Die Freistellung von der EG-Sektorenrichtlinie nach deren Art. 30 scheint in Mode zu kommen. Nach dem ersten Fall, der Postdienstleistungen in Finnland betraf (s. Monatsinfo 09/07, S. 177), hat die… Schweden: Freistellung energiewirtschaftlicher Leistungen von der Sektorenrichtlinie weiterlesen
Österreich: Novelle 2007 zum Bundesvergabegesetz
Über die vorgesehenen Änderungen zum Bundesvergabegesetz 2006 hatten wir bereits vor einiger Zeit berichtet (s. Monatsinfo 02/07, S. 32) und die Verabschiedung der Änderungen noch für dieses Jahr angekündigt (s.… Österreich: Novelle 2007 zum Bundesvergabegesetz weiterlesen
Österreich: Neue Schwellenwerte für 2008/2009
Fix ist das Bundeskanzleramt. Bereits mit Rundschreiben vom 20.11.2007 hat es die Auftraggeber- und Bieterschaft über die neuen Schwellenwerte unterrichtet und darauf hingewiesen, dass sie unabhängig von der noch erfolgenden… Österreich: Neue Schwellenwerte für 2008/2009 weiterlesen
Mitteilung der Kommission zum „Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“
Am 20. November 2007 hat die Kommission eine Reihe von Initiativen verabschiedet, mit der sie ihre Orientierung an den Bürgerbelangen in der EU betont. Obwohl die Initiativen auf den EU-Bürger… Mitteilung der Kommission zum „Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“ weiterlesen