BGH, Urteil vom 24.07.2008 (VII ZR 55/07) Der BGH hatte über die Revision der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) zu entscheiden. Der vzbv… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2008 weiterlesen
Jahr: bis 2009
Nordrhein-Westfalen: Neue kreisübergreifende eVergabeplattform
Anfang September hat der „Vergabeverbund Ostwestfalen-Lippe“ ein neuartiges regionales Vergabeportal vorgestellt. Das Besondere daran ist, dass dieses Portal im Zusammenwirken mehrerer Kreise und Städte der Region entwickelt wurde und von… Nordrhein-Westfalen: Neue kreisübergreifende eVergabeplattform weiterlesen
Leitfäden zur Beschaffung von Desktop-PCs veröffentlicht
Im Juli 2008 sind mehrere Leitfäden zur Beschaffung von PCs veröffentlicht worden, die auf dem neuen Online-Portal zur ITK-Beschaffung (s. vorigen Artikel) publiziert worden sind und dort als PDF-Dokumente heruntergeladen… Leitfäden zur Beschaffung von Desktop-PCs veröffentlicht weiterlesen
Neue Internetseite zur ITK-Beschaffung
Ende Juni 2008 ist eine neue Internetseite zur Beschaffung von Gütern des Informations-, und Telekommunikationssektors (ITK) gestartet worden. Ziel des neuen Webangebots ist es, Beschaffern in Bund, Ländern und Kommunen… Neue Internetseite zur ITK-Beschaffung weiterlesen
XVergabe: Projektziele präzisiert
Am 25. August 2008 wurden nähere Festlegungen zu den Inhalten des eVergabe-Optimierungskonzepts „XVergabe“ (s. bereits Monatsinfo 03/08, S. 49, 04/08, S. 71) vereinbart. In einer weiteren Sitzung der „Abstimminstanz“ haben… XVergabe: Projektziele präzisiert weiterlesen
Wechsel an der Spitze von BMI-Beschaffungsamt und BWB
Verloren hat die Vergabe-Community Roderich Egeler, den langjährigen und sachkompetenten Chef des Beschaffungsamtes des Bundesinnenministeriums. 15 Jahre – seit Mai 1993 – stand Egeler an der Spitze der Bundeseinkaufszentrale. Seine… Wechsel an der Spitze von BMI-Beschaffungsamt und BWB weiterlesen
Öffentliche Ausschreibung von Bundesbehörden im Postbereich
Seit 01.01.2008 ist der Markt für Postdienstleistungen in Deutschland geöffnet. Ob die Öffnung dazu beigetragen hat, dass neben dem einstigen Monopolisten Deutsche Post AG weitere Unternehmen an öffentlichen Aufträgen partizipieren,… Öffentliche Ausschreibung von Bundesbehörden im Postbereich weiterlesen
Unternehmerischer ÖPNV in Deutschland
Für den Stand der Novellierung des deutschen Rechtsrahmens zum unternehmerischen ÖPNV interessiert sich die Bundestagsfraktion der FDP in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 16/9680 vom 18.06.2008). Die Novellierung wird notwendig aufgrund… Unternehmerischer ÖPNV in Deutschland weiterlesen
PPP im Bildungsbereich
Public Private Partnership (PPP) ist – wenn man es richtig macht – noch immer die Chance für die öffentliche Hand, öffentliche Infrastrukturen überhaupt bzw. effizienter bereitstellen zu können. Dies gilt… PPP im Bildungsbereich weiterlesen
Partnerschaften Deutschland: Ausschreibung privater Anteile gestartet
In der Monatsinfo 5/08, S. 90, hatten wir bereits über die Partnerschaften Deutschland (PD) berichtet. Die zunächst für Anfang August angekündigte europaweite Ausschreibung für die privaten Geschäftsanteile an der Beteiligungsgesellschaft… Partnerschaften Deutschland: Ausschreibung privater Anteile gestartet weiterlesen