Der Entwurf der Thüringer SPD-Fraktion für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) ist im Thüringer Landtag angekommen (vgl. Drs. 4/4468 vom 30.09.2008). Gegenüber der… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Landtag weiterlesen
Jahr: bis 2009
Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz
In Niedersachsen tut sich etwas, allerdings anders, als erwartet. Während die Ergebnisse der Landtagsausschüsse zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (vgl. Monatsinfo 5/08, S. 93) noch immer nicht vorliegen, und wir noch… Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz
Das Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern hat es nicht leicht. Wie in der Monatsinfo 6/08, S. 115 f. berichtet, haben die SPD- und die CDU-Landtagsfraktion jeweils einen Entwurf für ein Landesvergabegesetz vorgelegt.… Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz weiterlesen
Neues Führungspersonal der Beschaffungsämter
Das bis zum 1. August von Roderich Egeler geführte Beschaffungsamt des BMI (wir berichteten in der Monatsinfo 7-8/2008 auf S. 140) erhält mit Klaus-Peter Tiedtke einen neuen Direktor. Tiedtke war… Neues Führungspersonal der Beschaffungsämter weiterlesen
BMVBS: Beförderungen jetzt urkundlich bestätigt
Herr Dr. Rüdiger Kratzenberg, engagiertes Vorstandsmitglied des forum vergabe, hat am 28. Oktober 2008 die Urkunde zur Beförderung zum Ministerialdirigenten erhalten. Nachdem er bereits zwei Jahre lang die Position des… BMVBS: Beförderungen jetzt urkundlich bestätigt weiterlesen
Deutscher Anwaltverein gründet Ausschuss zum Vergaberecht
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat die wachsende Bedeutung des Vergaberechts für die Beratungspraxis der deutschen Rechtsanwälte erkannt und mit der Gründung eines Ausschusses reagiert. Die Zielvorstellung des Ausschusses lautet, „für… Deutscher Anwaltverein gründet Ausschuss zum Vergaberecht weiterlesen
Beschaffernetzwerk
Ziel des Beschaffernetzwerkes (www.beschaffernetzwerk.de) ist es, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eine Möglichkeit zu geben, einfach und unkompliziert das vorhandene Know-how untereinander auszutauschen. Dazu hat die Betreiberfirma ondux GmbH, ein… Beschaffernetzwerk weiterlesen
Beschlüsse des Deutschen Juristentages
In der Monatsinfo 4/08, S. 73 f. hatten wir das Gutachten „Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen, Regelungsbedarf“ von Prof. Dr. Martin Burgi, Bochum, vorgestellt, das für die Abteilung „Öffentliches… Beschlüsse des Deutschen Juristentages weiterlesen
„Bürokratieabbau durch Präqualifikation“ in der Anhörung
Der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion „Novellierung des Vergaberechts für Bürokratieabbau nutzen – Bundesweit einheitliches Präqualifizierungssystem für Leistungen einführen“ (vgl. Monatsinfos 5/08, S. 88 f. und 9/08, S. 165) war Gegenstand der… „Bürokratieabbau durch Präqualifikation“ in der Anhörung weiterlesen
Neue Inhalte in der VOB/A
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA DVA) hat inzwischen die von ihm erarbeitete Materialsammlung sowie eine durchgeschriebene Fassung der VOB/A-neu im Internet veröffentlicht (http://www.bmvbs.de/dokumente/-,302.4158/Artikel/dokument.htm). Damit… Neue Inhalte in der VOB/A weiterlesen