Jahr: bis 2009

In den nächsten Wochen will die kanadische Provinz Ontario eine umfangreiche Liste geplanter staatlicher und kommunaler Projekte veröffentlichen, die mit Hilfe von Public-Private-Partnerships verwirklicht werden sollen. Die Liste umfasst nach… PPP-Initiativen in Kanada weiterlesen

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des EU-Legislativpakets will Österreich bis Anfang 2006 sein Bundesvergabegesetz novellieren. Im Zuge der Reform soll insbesondere die Berücksichtigung von Klein- und Mittelbetrieben bei der Auftragsvergabe… Österreich will bei Auftragsvergaben KMU stärker berücksichtigen und Vergabeprüfungen einschränken weiterlesen

Die EU bereitet den Abschluss weiterer Assoziationsabkommen mit einer Reihe von Ländern im Mittelmeer-Raum sowie im Kaukasus vor. Bereits im Dezember 2004 wurden Aktionspläne mit Israel, Jordanien und der Ukraine… EU bereitet Abschluss weiterer Drittstaatenabkommen vor weiterlesen

Aus einer kürzlich von der Kommission intern vorgelegten Personalstatistik wird erneut deutlich, dass Deutschland im Personal der Brüsseler Behörde nach wie vor unterrepräsentiert ist. Das Land mit der höchsten Einwohnerzahl… EU-Personalstatistik: Deutsche weiterhin unterrepräsentiert weiterlesen

Kürzlich ist das amtliche Verzeichnis der Europäischen Union 2005 erschienen (früherer Titel: „Who’s who in der Europäischen Union“). Das Verzeichnis gibt einen Überblick über die administrative Struktur der Organe und… Amtliches Verzeichnis der Europäischen Union 2005 weiterlesen

In der Sitzung vom 22./23.03.2005 hat sich der Europäische Rat in Brüssel mit der 5-Jahres-Bilanz der Lissabon-Strategie befasst. In den Schlussfolgerungen bekräftigt er zwar die Bedeutung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit… Halbzeitbilanz Lissabon-Strategie weiterlesen

Am 23.05.2005 trafen sich die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel in ihrer Eigenschaft als Steering Board der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Sie beschlossen, dass die Agentur eine Studie über… Europäische Verteidigungsagentur (EDA) soll Studie zu Rüstungsvergaben erstellen weiterlesen

Bereits in der Monatsinfo 4/05, S. 63 f. hatten wir über die Dienstleistungsrichtlinie und mögliche Auswirkungen auf das Vergaberecht berichtet. Zur Richtlinie hat nun die Berichterstatterin im federführenden Binnenmarktausschuss des… Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament weiterlesen

Ein Jahr nach Veröffentlichung des Grünbuchs zu Public-Private-Partnerships vom 30.04.2004 (vgl. Monatsinfo 4/04, S. 74) hat die Kommission jetzt einen Bericht über die Kernaussagen der eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt. In dem… EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor weiterlesen