Nach einer Mitteilung des BMVBS, veröffentlicht im Internet, strebt die Bundesverwaltung für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung eine sukzessive Ablösung der papiergebundenen Vergabeverfahren durch elektronische Verfahren an. In einem ersten Schritt… Mitteilung des BMVBS zur elektronischen Vergabe weiterlesen
Jahr: bis 2009
Bundesinnenministerium veröffentlicht Neufassung seiner Beschaffungsrichtlinie
Mit Schreiben vom 17. Mai hat das Bundesministerium des Innern eine überarbeitete Fassung seiner Richtlinie für Beschaffungsverfahren herausgegeben. Darin wird die bisherige Richtlinie vom März 2003, die sich an alle… Bundesinnenministerium veröffentlicht Neufassung seiner Beschaffungsrichtlinie weiterlesen
Korrektur zur VOL/A 2006 und „Wasserstandsmeldung“ zur Vergaberechtsreform
Kaum ist die Neuausgabe 2006 der VOL/A da (vgl. Monatsinfo 5/06, S. 76), gibt es bereits eine erste Berichtigung. In einer Bekanntmachung vom 07.06.2006 macht das BMWi auf drei redaktionelle… Korrektur zur VOL/A 2006 und „Wasserstandsmeldung“ zur Vergaberechtsreform weiterlesen
Auslobung des International Public Procurement Award 2007
Im Jahr 2007 wird der International Public Procurement Award, IPA, bereits zum dritten Mal verliehen. Gestiftet von Ministerialrätin a. D. Brigitte Krause-Sigle und dem forum vergabe, wendet sich der mit… Auslobung des International Public Procurement Award 2007 weiterlesen
Publikation des EBZ: Europa im Internet: Organe, Institutionen, Datenbanken
Im Mai 2006 wurden die Internetadressen der europäischen Institutionen von der Top-Level-Domain „.int“ auf die neue Domain „.eu“ umgestellt. Ziel der Umstellung ist die bessere Sichtbarkeit der EU im Internet.… Publikation des EBZ: Europa im Internet: Organe, Institutionen, Datenbanken weiterlesen
Neues Schrifttum 06/2006
Seit dem 08.09.2005 ist das neue ÖPP-Beschleunigungsgesetz in Kraft, das u. a. den wettbewerblichen Dialog als weiteres Vergabeverfahren nach Maßgabe der umgesetzten EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie einführt (s. Monatsinfo 7-8/05, S. 106). Die… Neues Schrifttum 06/2006 weiterlesen
Tschechische Republik: Neues Vergabegesetz seit 1. Juli in Kraft
Tschechien ist „durch“: Seit dem 1. Juli bewegen sich unsere östlichen Nachbarn im Club derer, die die neuen EU-Vergaberichtlinien (Legislativpaket) in nationales Recht umgesetzt haben. Zu diesem Termin ist das… Tschechische Republik: Neues Vergabegesetz seit 1. Juli in Kraft weiterlesen
Initiativen der Kommission zur Rüstungsbeschaffung
In Brüssel zeichnet sich Näheres zum Zeitplan der Kommission bezüglich ihrer Initiativen zur Verteidigungsbeschaffung ab (vgl. bereits Monatsinfo 12/05, S. 185 f.): Der Entwurf einer auslegenden Mitteilung zu Art. 296… Initiativen der Kommission zur Rüstungsbeschaffung weiterlesen
Politische Einigung zur ÖPNV-Verordnung
Am 9. Juni haben die EU-Verkehrsminister auf dem Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie in Luxemburg eine politische Einigung zum geänderten Kommissionsvorschlag zur EG-Verordnung für öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und… Politische Einigung zur ÖPNV-Verordnung weiterlesen
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: Berichtsentwurf im Europäischen Parlament
In seinem Berichtsentwurf vom 16. Mai hat sich der sozialdemokratische EP-Abgeordnete Bernhard Rapkay (SPE, D) für die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für Dienstleistungen im Bereich der Daseinsvorsorge ausgesprochen. Dies sei… Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: Berichtsentwurf im Europäischen Parlament weiterlesen