Eine systematische Darstellung des österreichischen Bundesvergabegesetzes (BVergG 2006) bietet die 2. Auflage dieses rund 800 Seiten umfassenden Handbuchs. Wesentlicher Anlass für die Neuauflage war die am 01.01.2008 wirksam gewordene BVergG-Novelle… BVergG 2006 von Bernt Elsner weiterlesen
Jahr: 2008
USA: Verstärkter Einsatz von PPP zur Infrastruktursanierung
Im Zuge der Finanzkrise und angesichts vielerorts maroder Infrastruktur streben viele US-Bundesstaaten eine verstärkte Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen bei der Infrastruktursanierung an. Im Rahmen von Public Private Partnerships soll die… USA: Verstärkter Einsatz von PPP zur Infrastruktursanierung weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 11/2008
Verfahren gegen Deutschland – Straßennetzmanagement: Instandhaltung von Kreisstraßen Am 16. Oktober hat die Kommission beschlossen, eine förmliche Aufforderung an Deutschland zu richten, die den Abschluss öffentlicher Dienstleistungsverträge über die Instandhaltung… Vertragsverletzungsverfahren 11/2008 weiterlesen
Transeuropäische Verkehrsnetze : Jahresberichte der Koordinatoren für 2007/2008
Am 14. Oktober haben die acht europäischen Koordinatoren für die Transeuropäischen Verkehrsnetze dem für Verkehr zuständigen Kommissar und Vizepräsident der Kommission, Antonio Tajani, ihre jeweils dritten Jahresberichte über die betreffenden… Transeuropäische Verkehrsnetze : Jahresberichte der Koordinatoren für 2007/2008 weiterlesen
EU-Programm „ISA“ zur Interoperabilität im Government 2010-2015
Am 23. September hat die Kommission den Vorschlag für einen Beschluss des EP und des Rates über das neue EU-Programm „ISA“ für den Zeitraum 2010-2015 verabschiedet. ISA steht für „Interoperability… EU-Programm „ISA“ zur Interoperabilität im Government 2010-2015 weiterlesen
Entwürfe für drei weitere Toolkits zu GPP
Wie bereits angekündigt, hat die Kommission weitere „Toolkits“ zu GPP zu drei weiteren Produktgruppen vorgelegt (zu den bislang veröffentlichten Toolkits s. Monatsinfo 12/07, Seite 243 f., 1/08, Seite 15 f.… Entwürfe für drei weitere Toolkits zu GPP weiterlesen
Saubere Straßenfahrzeuge: Geänderter Richtlinienvorschlag vom EP gebilligt
Am 22. Oktober hat das Europäische Parlament den Geänderten Richtlinienvorschlag der Kommission über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge mit Modifikationen gebilligt (vgl. zuletzt Monatsinfo 6/08, S. 125). Die verabschiedete… Saubere Straßenfahrzeuge: Geänderter Richtlinienvorschlag vom EP gebilligt weiterlesen
EDA verabschiedet Code of Conduct zu Offsets
Am 24. Oktober hat die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) einen Code of Conduct zu „Offsets“, d. h. einen Verhaltenskodex für Kompensationsgeschäfte im Zusammenhang mit Verteidigungsaufträgen verabschiedet. Nach dem Willen der beteiligten… EDA verabschiedet Code of Conduct zu Offsets weiterlesen
EU Defence Package: Nun doch Verzögerungen
Während die amtierende französische Ratspräsidentschaft lange Zeit an ihrem ehrgeizigen Plan festgehalten hat, das EU Defence Package in erster Lesung des EP mit Plenarabstimmung noch im November 2008 zu verabschieden… EU Defence Package: Nun doch Verzögerungen weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008
EuGH, Urteil vom 13.11.2008 – Rs. C-324/07 („Coditel Brabant“) In den Jahren 1969 bis 1999 errichtete und betrieb Coditel, ein belgisches Unternehmen, mit Zustimmung der Gemeinde Uccle ein Kabelfernsehnetz auf… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008 weiterlesen