Für die Vergabe öffentlicher Aufträge nicht unmittelbar relevant, aber mit Blick auf die Diskussion über kommunale und private Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Daseinsvorsorge nicht ohne Interesse ist das Urteil des… Bedrohung kommunaler Querverbünde durch das Steuerrecht weiterlesen
Jahr: 2007
Vitako-Leitfaden für vergaberechtskonforme Beschaffung von IT-Leistungen
Vor kurzem wurden wir auf einen Leitfaden für die vergaberechtskonforme Beschaffung von IT-Leistungen ab den Schwellenwerten aufmerksam, der von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister (Vitako) vorgelegt worden ist. Zielgruppe des Leitfadens… Vitako-Leitfaden für vergaberechtskonforme Beschaffung von IT-Leistungen weiterlesen
„Grüne“ Beschaffung des Bundes
Welchen Beitrag die Bundesregierung zu einer umweltorientierten öffentlichen Beschaffung beiträgt, wollte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrer Kleinen Anfrage „Ökologische öffentliche Beschaffung“ (BT-Drs. 16/6371 vom 13.09.2007) wissen. Wer sich… „Grüne“ Beschaffung des Bundes weiterlesen
Vergaberechtsreform
Der Referentenentwurf zum GWB lässt weiter auf sich warten. Zwar hat, wie in der Monatsinfo 11/07, S. 209 berichtet, am 19.12.2007 die Abstimmung auf Staatssekretärsebene zu den vergabefremden Aspekten stattgefunden.… Vergaberechtsreform weiterlesen
Rück- und Ausblick zur Jahreswende
„Vergeblicher Ruf nach Ruhe“, so titelte der BehördenSpiegel im vergangenen Dezember seinen Bericht über die Badenweiler Gespräche. In der Tat warten auch wir seit Jahren auf den Zustand der Erschöpfung… Rück- und Ausblick zur Jahreswende weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2007
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-337/06 – vom 13.12.2007 – Öffentliche Rundfunkanstalten – (Art. 1 Buchst. b Abs.… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2007 weiterlesen
Monatsinfo 12/2007
– Inhalt und PDF-download
Grabbelkisten 2007
12/2007 11/2007 10/2007 09/2007 07-08/2007 06/2007 05/2007 04/2007 03/2007 02/2007
Das Vergaberecht in Österreich – von Andreas Kropik, Annemarie Mille, Michael Sachs
In der 4. Auflage von August 2007 liegt diese erfolgreiche Textausgabe zum Bundesvergabegesetz einschließlich der Gesetzesnovelle 2007 inzwischen vor. Erstmals enthält sie nicht nur den umfangreichen aktuellen Gesetzestext mit zahlreichen… Das Vergaberecht in Österreich – von Andreas Kropik, Annemarie Mille, Michael Sachs weiterlesen
Ortner: Vergabe von Dienstleistungskonzessionen
Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bildet gegenwärtig ein in Deutschland und Europa vieldiskutiertes Thema des Vergaberechts. Die durch eigene praktische Erfahrungen bestätigten Rechtsunsicherheiten und -unklarheiten der Konzessionierung von Dienstleistungen veranlassten den… Ortner: Vergabe von Dienstleistungskonzessionen weiterlesen