Neu aufgelegt ist dieser als Band 58 der Beck’schen Kurzkommentare erstmals 2003 erschienene Handkommentar (s. Monatsinfo 9/03, S. 46), der mit nunmehr über 1.750 Seiten den Bereich der Kurz- und… Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B weiterlesen
Jahr: 2007
Neues Schrifttum 05/2007
Einen guten Überblick über die Entwicklungen im Beihilferecht, das für Vergaberechtler immer wieder ebenso von Bedeutung ist wie umgekehrt das Vergaberecht für Beihilferechtler, gibt das Jahrbuch Beihilferecht 07, herausgegeben von… Neues Schrifttum 05/2007 weiterlesen
Irisches Konsultationsdokument zur Beteiligung von KMU an öffentlichen Aufträgen
Mitte Mai 2007 hat das irische Finanzministerium ein Konsultationsdokument zur Beteiligung von KMU am öffentlichen Auftragswesen an interessierte Kreise in Irland versandt. Das Papier enthält Aussagen zu mittelstandsrelevanten Aspekten des… Irisches Konsultationsdokument zur Beteiligung von KMU an öffentlichen Aufträgen weiterlesen
EG-Beihilfen-Vademecum in aktualisierter Fassung
Im Mai hat die Generaldirektion Wettbewerb der Kommission eine überarbeitete Fassung ihres Vademecums über Beihilferegelungen veröffentlicht. Das Vademecum bietet einen allgemein verständlichen Überblick über die wichtigsten Beihilferegelungen. Die Publikation behandelt… EG-Beihilfen-Vademecum in aktualisierter Fassung weiterlesen
EU-Bericht zu Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt mit Aussagen zu „Green Public Procurement“
Im Mai 2007 hat eine bei der Kommission eingesetzte europäische High Level Group für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt den Entwurf eines Berichts unter dem Titel „Beiträge zur integrierten Vorgehensweise betreffend… EU-Bericht zu Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt mit Aussagen zu „Green Public Procurement“ weiterlesen
SOLVIT-Jahresbericht 2006
Am 07.05.2007 hat die Kommission den Jahresbericht 2006 über das „SOLVIT“-Netzwerk vorgelegt. Mit dem 2002 initiierten SOLVIT-Verfahren sollen praktische grenzüberschreitende Probleme im Binnenmarkt, die durch nicht ordnungsgemäße Umsetzung des EU-Rechts… SOLVIT-Jahresbericht 2006 weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland und Italien 05/2007
– Italien: Verfahrensfehler bei der Beschaffung von Straßenbahnen Die Kommission hat beschlossen, Italien wegen eines Verstoßes gegen die EU-Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Anlass… Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland und Italien 05/2007 weiterlesen
Neue Online-Datenbank der Kommission zu Steuern in Europa
Am 11.05.2007 hat die Kommission den Start eines neuen Informationstools zu „Steuern in Europa“ gestartet. Dies dürfte insbesondere für grenzüberschreitend im öffentlichen Auftragswesen tätige Unternehmen interessant sein – zum Beispiel… Neue Online-Datenbank der Kommission zu Steuern in Europa weiterlesen
EG-Richtlinie zu Vergaben im Bereich Defence und Security
Das Brüsseler Geschehen ist fragil und schnelllebig. Erst vor einem Monat hatten wir berichtet, dass die Kommission ihre Absicht, eine neue Richtlinie für Verteidigungsbeschaffungen vorzuschlagen, überdacht hat und nun eher… EG-Richtlinie zu Vergaben im Bereich Defence und Security weiterlesen
EP-Anhörung zu KMU im öffentlichen Auftragswesen
Am 8. Mai fand im Binnenmarktausschuss des EP eine Anhörung zu Perspektiven kleiner und mittlerer Unternehmen im öffentlichen Auftragswesen statt. In einem Einführungsstatement der deutschen Ratspräsidentschaft wurde die Bedeutung des… EP-Anhörung zu KMU im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen