Unter dem Datum 03.03.2006 hat das BMWi Erläuterungen zu der am 22.06.2005 neu gefassten Ressortvereinbarung zwischen BMVg und BMWi über vertragliche Preisprüfrechte des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) bei… Erläuterungen zum Ressortabkommen über vertragliche Preisprüfrechte des BWB weiterlesen
Jahr: 2006
BMVBS: Stahlpreisgleitklausel wird nicht verlängert
Der Abschied kam auf Raten: Nachdem die umfangreichen Möglichkeiten, den Preisschwankungen bei Stahl durch eine Stoffpreisgleitklausel zu begegnen, zum Jahresende 2005 ausgelaufen waren, hatte das Bundesbauministerium seinen zugrunde liegenden Erlass… BMVBS: Stahlpreisgleitklausel wird nicht verlängert weiterlesen
ÖPP-II-Gesetz wird auf den Weg gebracht
Die Novellierung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes von September 2005 (vgl. Monatsinfo 7-8/05, S. 106) hatten CDU/CSU und SPD bereits im Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 angekündigt (Sonderinfo 3/05, S. 1). Jetzt soll das Projekt,… ÖPP-II-Gesetz wird auf den Weg gebracht weiterlesen
Vergaberechtsreform: VOL/A 2006 ist „durch“
Per 31. März hat nunmehr auch der DVAL-Vorstand der neuen VOL/A 2006 den Segen erteilt und sie damit auf den Weg zur Veröffentlichung im Bundesanzeiger geschickt. Zuvor muss allerdings noch… Vergaberechtsreform: VOL/A 2006 ist „durch“ weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-226/04 und C-228/04 („La Cascina/Zilch“) – vom 09.02.2006 – Vergabe von Bewirtschaftungsleistungen für im… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2006 weiterlesen
Monatsinfo 02/2006
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Konkurrieren statt Privatisieren von Andersen, Beck, Selle (Hrsg.)
Gegenstand der neuen Studie ist ein Forschungsprojekt des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam, an dem die Herausgeber neben weiteren Beteiligten mitgewirkt haben. Ziel der Arbeit war es, geeignete Strategien zu… Konkurrieren statt Privatisieren von Andersen, Beck, Selle (Hrsg.) weiterlesen
Studie über die Verbringung von Verteidigungsgütern
Am 23.01.2006 hat die Kommission die Vergabe einer Studie zu den Auswirkungen einer Vereinfachung der „innergemeinschaftlichen Verbringung von Verteidigungsgütern“ angekündigt. Die Studie soll der Folgenabschätzung einer Regelung dienen, die die… Studie über die Verbringung von Verteidigungsgütern weiterlesen
Konferenz zu umweltgerechter Beschaffung am 3./4. April in Graz
Am 3./4. April veranstaltet die Kommission in Verbindung mit der österreichischen Ratspräsidentschaft eine Konferenz zu „Green Public Procurement“ in Graz. Auf der Konferenz sollen Strategien zur Forcierung der umweltgerechten öffentlichen… Konferenz zu umweltgerechter Beschaffung am 3./4. April in Graz weiterlesen
Normungsmandat der Kommission zur „Zugänglichkeit“ bei IKT-Beschaffung
Vor kurzem wurden wir auf ein Normungsmandat der Kommission vom 07.12.2005 an die europäischen Normungsorganisationen CEN, CENELEC und ETSI aufmerksam, das auf die Erarbeitung von Kriterien für die Nutzung von… Normungsmandat der Kommission zur „Zugänglichkeit“ bei IKT-Beschaffung weiterlesen