Zum heiklen Thema der EU-rechtlichen Behandlung von Unterschwellenvergaben hat die Kommission den Mitgliedstaaten im Oktober den Entwurf einer interpretierenden Mitteilung zur Stellungnahme übersandt (liegt nur in Englisch vor). Die Kommission… Unterschwellenvergaben im Visier der EU-Kommission weiterlesen
Jahr: 2005
Monatsinfo 10/2005
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Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2005
EuGH, Urteil vom 13.10.2005 (Rs. C-458/03 – „Parking Brixen“) Fast scheint es, als befinde sich der Europäische Gerichtshof seit einigen Monaten auf einem Kreuzzug gegen das vergaberechtsfreie Inhouse-Geschäft. In seiner… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 10/2005
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg tagt am 17.11.2005, 17.00 Uhr, in den Räumen der Anwaltssozietät CMS Hasche Sigle, Schöttelstraße 8, 70597 Stuttgart, und wird das Thema Public Privat Partnerships behandeln. Nach einer… Neues aus den Regionalgruppen 10/2005 weiterlesen
Mitgliederversammlung und Vortragsveranstaltung vom 27.10.2005
Beides fand am 27. Oktober in Berlin statt. Bei der Mitgliederversammlung verabschiedete sich Staatsminister Dr. Otto Wiesheu, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, nach sechsjähriger erfolgreicher Führung des… Mitgliederversammlung und Vortragsveranstaltung vom 27.10.2005 weiterlesen
Niedersachsen richtet PPP-Kompetenznetzwerk ein
Das PPP-Netz der Länder wird immer dichter. Jetzt hat sich auch Niedersachsen des Themas angenommen und will interessierte Auftraggeber und Privatunternehmen umfassend über die Möglichkeiten von Public Private Partnerships informieren.… Niedersachsen richtet PPP-Kompetenznetzwerk ein weiterlesen
Anhörung zum Vergabe- und Korruptionsregistergesetz Hamburg
Hamburg gehört zu den Bundesländern, die sich mit einem eigenen Vergabegesetz und Korruptionsregistergesetz schmücken (beide vom 18.02.2004, GVBl. S. 97 f.). Bei einer Sachverständigen-Anhörung am 25.10.2005 ging es um das… Anhörung zum Vergabe- und Korruptionsregistergesetz Hamburg weiterlesen
Brandenburg erwägt neue Regelungen zum Vergaberecht
Vermehrte Aktivitäten sind in den letzten Wochen in Brandenburg mit Blick auf die landesrechtlichen Bestimmungen zum öffentlichen Auftragswesen zu verzeichnen. Sie lassen sich in zwei mehr oder weniger konkrete Aktionen… Brandenburg erwägt neue Regelungen zum Vergaberecht weiterlesen
Erste Erfahrungen mit eVergaben von Bauleistungen in Berlin
´Im Oktober 2005 – ein dreiviertel Jahr nach dem Start des Berliner eVergabe-Systems für Bauleistungen – haben wir nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen System gefragt. Im Februar 2005… Erste Erfahrungen mit eVergaben von Bauleistungen in Berlin weiterlesen
Berliner Senat schlägt Korruptionsregister vor
Andere Länder, andere Sitten. Dies gilt auch innerhalb Deutschlands. Denn während sich Hamburg derzeit seines Korruptionsregistergesetzes entledigt (vgl. Bericht auf Seite 145), schlägt der Berliner Senat die Einrichtung eines solchen… Berliner Senat schlägt Korruptionsregister vor weiterlesen