Das Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge im Baubereich nach der VOB 2000 und die Grundzüge des Vergaberechtsschutzes behandelt dieses Handbuch für Auftraggeber, Auftragnehmer und Beteiligte. Informativ, übersichtlich und praxisorientiert sind die… Die Vergabe von Bauleistungen nach der VOB 2000 von Karsten Hansen-Reifenstein weiterlesen
Jahr: 2002
Preisdokumentation bei US-Verteidigungsaufträgen
Das Büro für Beschaffungswesen des Verteidigungsministeriums hat in einem Rundschreiben vom 21.03.2002 alle Dienste aufgefordert, künftig eine verbesserte Dokumentation über Preisentscheidungen zu erstellen und diese zu den Kaufakten zu nehmen.… Preisdokumentation bei US-Verteidigungsaufträgen weiterlesen
USA: Erstes virtuelles Gericht nimmt Gestalt an
Dem Gesetzesbeschluss des Abgeordnetenhauses von Michigan vom 1.11.2001 zur Einrichtung eines ersten virtuellen Gerichts (siehe Monatsinfo 10/2001 S. 136) stimmte der Senat von Michigan zu, so dass das Gesetz am… USA: Erstes virtuelles Gericht nimmt Gestalt an weiterlesen
EU-Gemeinschaftsrahmen für staatliche Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen: Revision verschoben
Die EU-Kommission hat die im Frühjahr letzten Jahres in Angriff genommene Revision des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen erneut verschoben. Das bestehende Werk, das den Einsatz, die Intensität sowie… EU-Gemeinschaftsrahmen für staatliche Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen: Revision verschoben weiterlesen
EU-Erweiterung – Anpassung des Vergaberechts der Beitrittsländer
Mit Beschlüssen vom 28. Januar 2002 (ABl. EG Nr. L44 v. 14.2.2002, S. 1 ff) hat der Rat eine Aktualisierung der Grundsätze, Prioritäten, Zwischenziele und Bedingungen für die Beitrittsländer vorgenommen.… EU-Erweiterung – Anpassung des Vergaberechts der Beitrittsländer weiterlesen
Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr – Leitfaden der Kommission
Zur Richtlinie über die Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, die inzwischen bereits in das deutsche Recht umgesetzt wurde, hat die EG-Kommission einen „Leitfaden für Unternehmen“ veröffentlicht. Es handelt sich um… Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr – Leitfaden der Kommission weiterlesen
Kommission legt geänderten Vorschlag für ÖPNV-Verordnung vor
Als Reaktion auf Vorschläge des Europäischen Parlaments und bekannte Bedenken der Mitgliedstaaten hat die EG-Kommission einen geänderten Vorschlag der „Verordnung über Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen… Kommission legt geänderten Vorschlag für ÖPNV-Verordnung vor weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2002
Österreichischer Verfassungsgerichtshof, Erkenntnis vom 2.3.2002 (Az B691/01 u.a.) Der österreichische Verfassungsgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und unter welchen Bedingungen die Entscheidung des Auftraggebers, einen Widerruf (entspricht… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2002 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 03/2002
Wie schon in der Monatsinfo 12/2001 angekündigt, findet am 18. April 2002 von 15.00 bis 18.00 Uhr das erste Treffen der neuen Regionalgruppe Ost statt. Gastgeber ist diesmal das Regierungspräsidium… Neues aus den Regionalgruppen 03/2002 weiterlesen
Virtueller Marktplatz des BMI-Beschaffungsamtes auf CeBIT freigeschaltet
Am 19. März hat Staatssekretärin Brigitte Zypries, BMI, den Prototyp eines virtuellen Marktplatzes des Beschaffungsamtes des BMI auf der CeBIT in Hannover freigeschaltet. Damit wurde das Startsignal für die praktische… Virtueller Marktplatz des BMI-Beschaffungsamtes auf CeBIT freigeschaltet weiterlesen