Als Beilage Nr. 198a des Bundesanzeigers vom 23. Oktober 2001 ist ein Werk erschienen, das die neuen Formvorschriften im Privatrecht näher beleuchtet. Neben einer sehr informativen Einführung, die die Entstehung… Neue Formvorschriften bei Rechtsgeschäften Von Dr. Reinhard Nissel weiterlesen
Jahr: 2001
Beschaffungen im US-Verteidigungsbereich sollen wirtschaftlicher werden
Nach einem Bericht interner Prüfer ist die Beschaffungspraxis des Pentagon alles andere als effizient. Von 423 in den Finanzjahren 2000 und 2001 erteilten Aufträgen mit einem Beschaffungsvolumen von 451,4 Mio.… Beschaffungen im US-Verteidigungsbereich sollen wirtschaftlicher werden weiterlesen
Erstes virtuelles Gericht der USA geplant
Das Abgeordnetenhaus des Staates Michigan hat am 01.11.2001 die Einrichtung eines virtuellen Gerichts beschlossen, welches das erste seiner Art in den USA wäre. Der Gesetzesbeschluss liegt nun dem Senat von… Erstes virtuelles Gericht der USA geplant weiterlesen
Schweiz: Kommission für das öffentliche Beschaffungswesen
Seit 1999 besteht im Kanton Zürich – nach mehreren Reformen – eine umfassende und einheitliche Regelung des öffentlichen Beschaffungswesens. Um den damit einhergehenden Koordinations- und Informationsbedarf zu bewältigen, wurde schon… Schweiz: Kommission für das öffentliche Beschaffungswesen weiterlesen
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung legt zweiten Jahresbericht vor
Das im Juni 1999 in der Nachfolge von UCLAF geschaffene Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Office de lutte antifraude – OLAF; vgl. Monatsinfo 4/99, S. 4) hat am 18.10.2001 seinen zweiten… Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung legt zweiten Jahresbericht vor weiterlesen
Bericht der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge
Unter dem Datum vom 17.10.2001 hat die Kommission einen Bericht über „Leistungen der Daseinsvorsorge“ für den Europäischen Rat in Laeken erarbeitet. Mit diesem Dokument folgt die Kommission einer Aufforderung des… Bericht der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge weiterlesen
Europäische Kommission berät über KMU-Definition
Mitte September hat die Europäische Kommission einen ersten Vorschlag für eine Neudefinition kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-Definition) erarbeitet. Nach dem Vorschlag ist beabsichtigt, die Grenzwerte für den Jahresumsatz von bislang… Europäische Kommission berät über KMU-Definition weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Am 15. Oktober hat die Kommission ihre bereits seit längerem angekündigte „Mitteilung über die Auslegung des gemeinschaftlichen Vergaberechts und die Möglichkeit zur Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“… Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss
Der unendlichen Geschichte nächster Teil: Am 16. Oktober hat der Ausschuss für Recht und Binnenmarkt – beinahe schon wider Erwarten (!) – über die Änderungsanträge zum Legislativpaket der Kommission abgestimmt.… Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001
EuGH, Urteil vom 18.10.2001 (RS C-19/00; SIAC Construction Ltd ./. County Council) Im Mittelpunkt des Vorabentscheidungsersuchens des irischen High Courts stand die Frage, ob es dem öffentlichen Auftraggeber, der sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001 weiterlesen