GPA-Beitritt Nordmazedoniens Mit Wirkung vom 30.10.2023 ist Nordmazedonien Mitglied des Government Procurement Agreement der WTO (GPA) geworden. Das Land ist der nunmehr 49. Mitgliedstaat dieses plurilateralen Marktöffnungsabkommens für den Bereich des… Neuigkeiten bezüglich des GPA weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Handelsabkommen EU/Neuseeland von der EU ratifiziert
Am 27.11.2023 hat der Rat der EU einen Beschluss über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Neuseeland angenommen, nachdem die Verhandlungen über das Abkommen im Juni 2022 abgeschlossen worden… Handelsabkommen EU/Neuseeland von der EU ratifiziert weiterlesen
forum vergabe auf LinkedIn: über 1.000 Follower
Information und die Förderung von Austausch und Diskussion sind die gemeinnützigen Kernaufgaben des forum vergabe e.V. Diese Aufgabe nehmen wir auch im Internet und in den sozialen Medien wahr. Wir… forum vergabe auf LinkedIn: über 1.000 Follower weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Dezember 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Vll-Verg 29/22 vom 16.06.2023 Redaktioneller Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Dezember 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Dezember 2023)
* EuGH, C-53/22 vom 09.02.2023 Reichweite des Rechtsschutzes Art. 1 Abs. 3 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Dezember 2023) weiterlesen
Schrifttum 12/2023
* Noch: Vergaberecht kompakt
* Ganten/Jansen/Voit: Beck’scher VOB Kommentar – VOB Teil B
Monatsinfo 11/2023
– Inhalt und PDF-download
Änderung der Verweise auf VOB/A-EU und VOB/A-VS im Bundestag
Das Bundeskabinett hat den „Entwurf einer Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“ beschlossen und in den Bundestag gegeben (BT-Drs. 20/9047 vom 01.11.2023). In Folge der Einführung der eForms in die VgV… Änderung der Verweise auf VOB/A-EU und VOB/A-VS im Bundestag weiterlesen
BMWSB: Erlass zur Einführung der eForms für EU-Bekanntmachungen
Seit dem 25.10.2023 erfolgen die Bekanntmachungen für oberschwellige Bau-, Liefer- und Dienstleistungen nach einem neuen System unter Verwendung elektronischer Formulare, den sog. eForms. Darauf weist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und… BMWSB: Erlass zur Einführung der eForms für EU-Bekanntmachungen weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm 2023
Nachdem die Bundesregierung im Juni dieses Jahres im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz den Entwurf für ein Klimaschutzprogramm mit Stand 13.06.2023 vorgelegt hatte (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 226 f.), hat das Kabinett das… Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm 2023 weiterlesen