Nachdem der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA-DVA) Anfang Oktober beschlossen hatte, die Wertgrenzen ab 01.01.2026 anzuheben (vgl. Monatsinfo 11/25, S. 305), hat nun auch der Vorstand… DVA: Vorstand des HAA beschließt Erhöhung der Wertgrenzen in der VOB/A weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
BMVg und BMWE: Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr veröffentlicht und in Kraft getreten
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) haben bereits im Sommer „Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Deckung der Bedarfe der Bundeswehr“… BMVg und BMWE: Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr veröffentlicht und in Kraft getreten weiterlesen
Vergabestatistik: Bericht für das Gesamtjahr 2023
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat den Vergabestatistikbericht für das Jahr 2023*) (Stand August 2025) herausgegeben. Damit liegen nun Berichte für die Berichtsjahre 2021, 2022 und 2023 vor.… Vergabestatistik: Bericht für das Gesamtjahr 2023 weiterlesen
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihren „Bericht über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau“ vorgelegt (vgl. Unterrichtung als BT-Drs. 21/2730 vom 06.11.2025)*). In der Unterrichtung listet sie laufende und geplante Schritte… Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau weiterlesen
Berlin: Erhöhung des Landesmindestlohns vom Abgeordnetenhaus beschlossen
Der Berliner Senat hatte bereits im Sommer angekündigt, den Landesmindestlohn erhöhen zu wollen (vgl. Monatsinfo 07/25, S. 234). In der Folge hatten die Fraktionen von CDU und SPD einen Entwurf für… Berlin: Erhöhung des Landesmindestlohns vom Abgeordnetenhaus beschlossen weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten
Wie bereits berichtet, ist in Sachsen-Anhalt am 01.11.2025 die Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten (vgl. Monatsinfo 11/25, S. 307). Ziel des von den Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP… Sachsen-Anhalt: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten weiterlesen
Konsultation zur Vergaberechtsreform
Die EU-Kommission hat eine zwölfwöchige Konsultation eröffnet, um gezielt Beiträge und Vorschläge für die Überarbeitung der EU-Vergaberichtlinien zu sammeln. Über die Initiative zur Reform der Vergaberichtlinien haben wir bereits mehrfach… Konsultation zur Vergaberechtsreform weiterlesen
Non-Paper der EU-Kommission zu Bietern aus Drittländern
Die EU-Kommission hat sich in einem Non-Paper vom 15.05.2025*) mit der Behandlung von Bietern aus Drittländern und den Rechten von Wirtschaftsteilnehmern aus Drittländern, die nicht unter das Übereinkommen über das… Non-Paper der EU-Kommission zu Bietern aus Drittländern weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren (Dezember 2025)
* Verfahren gegen Deutschland und 26 weitere Mitgliedstaaten: Richtlinie zur Energieeffizienz
* Verfahren gegen Ungarn: Vergabe einer Konzession für Abfallentsorgung
* Verfahren gegen Griechenland: Vergabe von Konzessionen für die Nutzung von Küstengebieten
Protokoll der 34. Mitgliederversammlung vom 17. September 2025 in Fulda
Am 17.09.2025 fanden in Fulda die 34. Mitgliederversammlung des forum vergabe e. V. statt. Das Protokoll der Mitgliederversammlung nebst Anlagen steht auf Anfrage an info@forum-vergabe.de zur Verfügung.