Am 04.05.2020 hat die Kommission ihren 38. Handelsschutzbericht (für 2019) vorgelegt. Sein genauer Titel lautet: „Bericht über die „Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und Schutzmaßnahmen der EU und die Nutzung von Handelsschutzmaßnahmen gegen… Handelsschutzbericht der Kommission für 2019 weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Handelsverhandlungen EU/UK
Am 05.06.2020 teilte EU-Chefverhandler Michel Barnier mit, dass die vierte Runde der Handelsverhandlungen der EU mit dem Vereinigten Königreich, die in der Woche vom 01.06. bis 05.06.2020 stattfand, kaum Fortschritte… Handelsverhandlungen EU/UK weiterlesen
Brasilien beantragt GPA-Beitritt
Am 18.05.2020 hat Brasilien einen Antrag auf Beitritt zum Government Procurement Agreement der WTO (GPA) bei der WTO eingereicht. Die WTO teilte mit, dass dem zuständigen WTO-Ausschuss für Regierungskäufe der… Brasilien beantragt GPA-Beitritt weiterlesen
Handelsverhandlungen EU/Mexiko abgeschlossen – erweiterte Öffnung für öffentliche Aufträge
Am 28.04.2020 haben Mexiko und die EU die Verhandlungen über ein neues bilaterales Freihandelsabkommen als Teil eines umfassenden Gesamtabkommens abgeschlossen. Die dabei erreichten Einigungen über letzte offene Punkte betrafen das… Handelsverhandlungen EU/Mexiko abgeschlossen – erweiterte Öffnung für öffentliche Aufträge weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Ost – verschoben am 16.06.2020 in Berlin
Das Treffen der Regionalgruppe Ost, das für den 16.06.2020 geplant war, wurde abgesagt. Ein neuer Termin ist für den Herbst geplant.
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-796/18 vom 28.05.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2020 weiterlesen
Eigelsreiter, 2020: Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb
Die stärkere Berücksichtigung nicht unmittelbar auftragsbezogener, „vergabefremder“ Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge steht seit vielen Jahren zur Diskussion auf europäischer und nationaler Ebene. Mit der umfassenden Vergaberechtsreform der EU… Eigelsreiter, 2020: Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb weiterlesen
Frenz (Hrsg.), 2020: Handbuch Industrie 4.0: Recht, Technik Gesellschaft
Mit einem Umfang von deutlich über 1.400 Seiten und über 75 Beiträgen widmet sich dieses Buch umfassend zahlreichen Aspekten der sog. Industrie 4.0, die Günther Oettinger in seinem Geleitwort als… Frenz (Hrsg.), 2020: Handbuch Industrie 4.0: Recht, Technik Gesellschaft weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 06/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Ab dem 01.10.2020 kommen auf Auftraggeber – also öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzesssgeber – neue Regelungen zur Vergabestatistik zu. Erste Vorbereitungen müssen jetzt getroffen werden. Das Vergaberecht… Die aktuelle Monatsinfo 06/2020 wurde heute versandt weiterlesen