Am 12.07.2017 traf sich die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen. Gastgeber war die Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf. Herr Vorsitzender Richter des Vergabesenats Düsseldorf, Heinz-Peter Dicks trug zum Thema: „Rechtsprechung zu Schulnoten“ vor. Er… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen am 12.07.2017 weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2017
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Koblenz, Verg 1/17 vom 28.06.17 Amtlicher Leitsatz: Auch bei einer Teillosvergabe kann Unwirtschaftlichkeit im Sinne… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2017 weiterlesen
Monatsinfo 07/2017
– Inhalt und pdf-Download
Gesetzentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters – 2. Durchgang Bundesrat
Wie zuletzt berichtet (vgl. dazu Monatsinfo 06/17, S. 229 ff.), ist der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters vom Plenum des Bundestags am 01.06.2017 in zweiter und dritter Beratung… Gesetzentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters – 2. Durchgang Bundesrat weiterlesen
Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr seit 2002
Aus dem „Bericht der Bundesregierung zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr nach der Änderung der Vergabeverordnung vom 01.12.2002“ (vgl. Unterrichtung durch die Bundesregierung als BT-Drs. 18/12711 vom 07.06.2017) geht hervor, dass die… Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr seit 2002 weiterlesen
UBA: Arbeitshilfe „Beschaffung von Ökostrom“ herausgegeben
Die Beschaffung von Ökostrom folgt dem Leitprinzip einer nachhaltigen Entwicklung, das sich auch im Verwaltungshandeln widerspiegeln muss. Entsprechend sieht das Maßnahmenprogramm „Nachhaltigkeit“ der Bundesregierung vom 30.03.2015 vor, den Ökostrombezug (verstanden… UBA: Arbeitshilfe „Beschaffung von Ökostrom“ herausgegeben weiterlesen
Berlin: Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts beschlossen
Der Senat hat am 20.06.2017 eine Verordnung beschlossen, die eine Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts nach § 1 Abs. 4 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) vorsieht. Damit steigt der derzeitige vergaberechtliche… Berlin: Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts beschlossen weiterlesen
Brandenburg: Leitfaden zur Ausschreibung von Recyclingbaustoffen erschienen
Mineralische Recyclingbaustoffe (RC‐Baustoffe) werden als Baumaterial eingesetzt, um den Abbau von natürlichen Ressourcen, u.a. von Kiesen und Splitten und die damit verbundenen Belastungen für die Umwelt zu verringern. Um den… Brandenburg: Leitfaden zur Ausschreibung von Recyclingbaustoffen erschienen weiterlesen
Hamburg: Entwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
Der Hamburgische Senat hat die Bürgerschaft gebeten, den „Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ zu beschließen (vgl. Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft als LT-Drs. 21/9029 vom… Hamburg: Entwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP ihren 121-seitigen „Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017-2022 vorgelegt. Die CDU NRW hatte den Vertrag zuvor auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 24.06.2017 beschlossen, während die Mitglieder… Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen